Chronik/Niederösterreich

Polit-Pläne für 2024: VPNÖ will sich als Partei der Mitte positionieren

Ein Jahr ist es her, dass die ÖVP bei den Landtagswahlen eine herbe Niederlage einstecken musste und eine Koalition mit der FPÖ eingegangen ist. Umso mehr galt es für die Landes-Schwarzen, sich selbst neu zu (er-)finden. Am Donnerstag gab die ÖVP-Regierungsspitze daher die neue Marschrichtung für das Arbeitsjahr 2024 vor: Die ÖVP verstehe sich als eine Partei der Mitte, fernab von extremen politischen Rändern.

„Die breite Mehrheit will kein Land der Extreme, sondern ein Land, das funktioniert“, fasste Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Kern der neuen Kampagne zusammen. Man wolle für jene Menschen arbeiten, die für die ÖVP zur Mitte zählen: „Jene, die jeden Tag aufstehen und zur Arbeit fahren. Jene, die gerne helfen und unterstützen. Jene, die etwas für sich und ihre Familie aufbauen wollen. Jene, die niemanden ausgrenzen und dem Credo ’Leben und leben lassen’ folgen“, definierte Mikl-Leitner. 

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Dementsprechend werden auch die Themen für 2024 ausgelegt: Die ÖVP will das Eigentum stärken, ebenso wie die heimischen Traditionen und das Ehrenamt. Zu Letzterem wurde bereits eine Online-Kampagne gestartet. Weitere Schwerpunkte sind das Ankurbeln der Wirtschaft, der Ausbau von Ökostrom und neue Betreuungsmöglichkeiten von Kindern, die ab September bereits mit zwei Jahren den Kindergarten besuchen können. 

Mit der FPÖ als Regierungspartner zeigte sich die Landeshauptfrau zufrieden, „wir setzen alle Schwerpunkte um“. Der SPÖ werde man weiterhin „die Hand reichen“.  Wobei Mikl-Leitner betont: Es gebe Kräfte in der SPÖ, mit denen man gut zusammenarbeitet.