Chronik/Niederösterreich

Polit-Paukenschläge im Doppelpack

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Der Hitze-Montag war in zwei Gemeinden des Industrieviertels auch politisch ein heißer. Maria Enzersdorfs Langzeit-Bürgermeisterin Traude Obner (ÖVP) kündigte ihren Rücktritt mit Oktober an. Und die Fraktion von Bürgerlisten-Ortschef Franz Schneider in Enzesfeld-Lindabrunn legte geschlossen ihre Mandate zurück, um Neuwahlen zu erreichen.

„Ich werde im Oktober mein Mandat zur Verfügung stellen. Ich bin 73 Jahre alt, 32 Jahre im Gemeinderat und möchte meine Pension noch genießen“, sagte Traude Obner zum KURIER.

Obner betonte, dass sie das Amt sehr gerne ausübt, aber jetzt mehr Zeit für sich und die Familie haben möchte. „Langweilig wird mir sicher nicht. Ein zweites Enkelkind kommt bald und ich möchte mich mehr um meinen großen Garten kümmern und mit den Hunden spazieren gehen.“ Einen Nachfolger wollte Obner noch nicht namentlich nennen. Sie habe einen Favoriten, aber das müsse erst intern in der ÖVP Maria Enzersdorf besprochen werden. Den Abgang von Karin Prokop zur neuen Partei von Frank Stronach (siehe Bericht Seite 17) wollte Obner nicht kommentieren: „Ich wünsche ihr alles Gute.“

Neuwahl fraglich

Für einen echten Paukenschlag sorgte am Montag auch Bürgermeister Franz Schneider mit seiner Bürgerliste in Enzesfeld-Lindabrunn. Mit Wirkung vom 27. August legt die Liste ihre sieben Gemeinderatsmandate zurück. „Ich habe mich schweren Herzens und nach reiflicher Überlegung zu diesem dramatischen Schritt entschlossen, um den Weg zu Neuwahlen einzuschlagen“, sagte Schneider.

Auslöser für diesen Schritt seien die Blockaden von SPÖ und FPÖ im Gemeinderat. „Ich sehe keinen Sinn mehr darin. Alles wird sofort abgewürgt“, sagte Schneider.

Der ehemalige SPÖ-Mann war bei der Wahl 2010 mit einer eigenen Liste angetreten und hatte sieben der 25 Mandate in der SPÖ-Hochburg erobert. Ein Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP wurde geschlossen, doch gemeinsam verfügt man nur über zwölf Mandate und damit über keine Mehrheit. Denn die SPÖ hat elf, die FPÖ zwei Mandate.

Der Schritt von Schneider ist allerdings riskant. Um eine Neuwahl zu erzwingen, reicht seine Liste nicht aus. Dafür müsste auch die ÖVP ihre Mandate zurücklegen. „Es gab Gespräche. Eine Entscheidung erwarte ich bald.“