ÖVP-Klubchef Schneeberger: „Werden die Wahl nicht vorverlegen“

Seit Wochen wird eifrig spekuliert, dass die Landtagswahl in Niederösterreich ins heurige Jahr vorverlegt werden könnte. Die Argumente reichen von der Pandemie bis zum U-Ausschuss auf Bundesebene. Im KURIER-Talk auf SchauTV stellt ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger klar, dass an solchen Gerüchten nichts dran ist.

Schneeberger: „Wer diese Gerüchte erfunden hat, weiß ich nicht. Aber ich bin schon so lange in der Politik und habe deswegen viele Wahltermine vor mir gehabt. Da ist immer wieder – wie das Ungeheuer von Loch Ness – die Frage gekommen, ob die Wahl vorverlegt wird.“

Das werde auch diesmal nicht passieren, so der Klubobmann: „Wir werden diese Wahl nicht vorverlegen. Wir werden wie immer bis zum Schluss arbeiten, dann drei Wochen wahlkämpfen und schließlich das Ergebnis zur Kenntnis nehmen. Hoffentlich mit viel Freude.“

Ringen um Absolute

Dass momentan alle Umfragen der ÖVP bescheinigen, dass sie im Jänner 2023 die absolute Mehrheit verlieren werde, macht ihn noch nicht nervös. Schneeberger: „Wenn die Wahl heute wäre, würden wir die absolute Mehrheit verlieren, das ist überhaupt keine Frage. Wenn ich mir die Umfragen auf Landesebene vor Augen führe, dann würde eigentlich nur MFG gewinnen, alle anderen verlieren.“

Seine Schlussfolgerungen für die ÖVP: „Es ist eine Chance da, die Menschen wieder zu gewinnen, die uns durch diese Pandemie-Stimmung verloren gegangen sind.“

Man sei bei den Corona-Maßnahmen zwar nicht bestimmende Kraft gewesen, aber natürlich werde auch die niederösterreichische ÖVP da mit der Regierung in einen Topf geworfen.

Schneeberger: „Ich bin überzeugt, dass wir die Chance nützen, den Menschen zu sagen: Bei dieser Landtagswahl geht es wieder um die Arbeit im Land, um die Arbeit der Landeshauptfrau und ihres Teams.“

MFG-Erfolg als Fingerzeig

Dass die Impfgegner-Partei MFG bei den Gemeinderatswahlen in Waidhofen an der Ybbs so stark gewesen ist, sei „ein Fingerzeig gewesen“. Die Konsequenzen daraus: „Wir müssen den Menschen mit Empathie begegnen. Wir müssen zuhören, wir müssen Verständnis zeigen.“

Die Öffnungsschritte am 5. März hält Schneeberger für richtig. Man müsse der Pandemie seit Omikron anders begegnen. „Die Öffnungen waren der logische Schritt, der jetzt notwendig war.“

Derzeit würden zwar die höchsten Infektionszahlen vermeldet, das wirke sich aber nicht auf die Intensivstationen aus. „Das heißt, wir müssen die Pandemie jetzt wie eine starke Grippe behandeln.“

Mit den Öffnungsschritten würde sich auch die Stimmung in der Bevölkerung heben. Verbunden mit der Chance, politisch wieder direkter mit den Menschen in Kontakt treten zu können.

Schneeberger: „Das ist eine Chance, wieder auf die Menschen zugehen zu können und die normale Politik an die Menschen zu bringen. Und das versteht unsere Landeshauptfrau perfekt.“

Keine Angst vor U-Ausschuss

So sehr ihm die Pandemie auch Sorgen bereitet, so gelassen geht er mit den Auswirkungen der Bundespolitik um. Vor dem U-Ausschuss zur ÖVP habe er keine Angst. Schneeberger: „Angst ist noch nie ein Parameter für die Politik gewesen. Es können Situationen kommen, die unangenehm sind, aber wir haben überhaupt kein schlechtes Gewissen.“

Der Ausschuss habe mit Niederösterreich nichts zu tun. „Natürlich werden die politischen Gegner versuchen, Schmutz nach Niederösterreich zu bringen. Nur, die Landsleute kennen unsere Politik des Miteinanders.“

Die Entschuldigung

Klaus Schneeberger ist auch überzeugt, dass die Debatte über ein SMS von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in ihrer Zeit als Innenministerin, in dem der Begriff „Gsindl“ im Zusammenhang mit der SPÖ gefallen war, zu keinen Verstimmungen führt. Seiner Meinung habe sich die Landeshauptfrau öffentlich und auch in persönlichen Telefonaten ordentlich entschuldigt.

Und: „Ich glaube, jeder Mensch weiß, wenn Emotionen da sind, dass man oft Dinge sagt, die man normalerweise nicht in den Mund nimmt.“ Außerdem habe Mikl-Leitner aus der damaligen Situation ihre Schlüsse für ihre Arbeit als Landeshauptfrau gezogen.

Dass Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ) mit dem Ausdruck sogar ein T-Shirt produzieren ließ, kommentiert Schneeberger so: „Wenn er glaubt, dass er damit eine Botschaft sendet, dann soll er es glauben. Nur, das ist so vordergründig.“