Koalition erzwingt Neuwahlen

Eine Neuwahl vom Zaun zu brechen ist eine große Verantwortung, aber wir wollen der Möglichkeit zur Veränderung nicht im Wege stehen, weil wir das auch als Wunsch der Bevölkerung empfinden“, begründet ÖVP-Obmann Christian Nemetz den Schritt. Am Mittwoch haben die fünf schwarzen Gemeinderäte ihre Mandate zurückgelegt und sind damit dem Vorbild der Liste von Bürgermeister Franz Schneider gefolgt. Die sieben Mandatare des Koalitionspartners hatten, wie berichtet, diesen Schritt schon am Montag angekündigt, weil man sich von der Opposition politisch blockiert sieht.

Auflösung

Damit ist der Gemeinderat von Enzesfeld-Lindabrunn nicht mehr beschlussfähig und die Landesregierung muss ihn auflösen. Neuwahlen sind die logische und zwingende Konsequenz. Hintergrund sind die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat. „Ich verstehe den Schritt der Liste Schneider. Wir haben ein Arbeitsübereinkommen und haben uns bemüht, die Gemeinde weiterzubringen, aber so kann man nicht arbeiten.“ Beschlüsse seien kaum möglich gewesen, weil die Opposition mit SPÖ und FPÖ im Gemeinderat über ein Mandat mehr verfügt als die Regierungskoalition. Und das Verhältnis zwischen Ortschef Franz Schneider – der als Ex-SPÖ-Mitglied 2010 mit eigener Liste angetreten war – und seinen früheren Parteifreunden ist mehr als angespannt.

Entscheidung

Ohne die zurück gelegten Mandate der ÖVP wäre eine Neuwahl nicht zwingend gewesen. Dann wäre Schneider zwar weiter Bürgermeister geblieben, aber ohne seinen eigenen (weil zurück getretenen) Gemeinderäte. „Welchen Sinn hätte das gemacht, wenn wir in diesem Rumpf-Gemeinderat geblieben wären? Wir wollen eine Entscheidung und ich glaube, die Bevölkerung will, dass diese Koalition weiter arbeitet“, sagt Nemetz. Seine politischen Präferenzen für die Zeit nach der Wahl sind dabei klar: „Ich kann mir eine Zusammenarbeit mit dieser SPÖ und dieser FPÖ nicht vorstellen. Derzeit gibt s nur eine Fraktion, mit der wir zusammen arbeiten können.“

Bürgermeister Schneider ist froh, dass sein Plan aufgegangen und der Koalitionspartner mitgezogen ist: „Es war ein Risiko, aber es ging nicht mehr. Im vergangenen Jahr hatten wir beispielsweise vier Nachtragsvoranschläge und kein einziger konnte beschlossen werden. Jetzt soll die Bevölkerung entscheiden, ob wir unsere Sache gut gemacht haben oder nicht.“

Einen Zeitplan für die Neuwahl gibt es noch nicht. Man will sich aber beim Land Niederösterreich um einen möglichst raschen Termin bemühen. „Heuer wird es sicher noch sein“, sagt Schneider.