Gemeinderatswahl in Vösendorf: Koza holt absolute Mehrheit
Bei der vorgezogenen Gemeinderatswahl in der 7.600-Seelen-Marktgemeinde Vösendorf (Bezirk Mödling) hat die ÖVP um Bürgermeister Hannes Koza am Sonntag die absolute Mehrheit geholt. Koza, der mit eigener Namensliste angetreten war, verkündete am Sonntag rund zwei Stunden nach Wahlschluss das Ergebnis. „Die Bürgerinnen und Bürger wissen, was mein Team und ich in den vergangenen Jahren für Vösendorf geleistet haben. Das wurde uns offenbar gedankt.“
Im Vergleich zum Urnengang 2020 gab es für die Liste des Ortschefs ein Plus von 10,73 Prozentpunkten auf 48,91 Prozent. Das entspricht 17 Mandaten und damit der absoluten Mehrheit im Gemeinderat. Die SPÖ, sie hatte bis 2020 den Ortschef gestellt, folgte auf Platz zwei mit 30,19 Prozent der Stimmen, die Roten büßten zwei Mandate auf nunmehr zehn ein. 2020 lagen die Parteien noch beinahe gleich auf. Alfred Strohmayer, Spitzenkandidat der SPÖ, sprach von einem „schwarzen Tag“, man habe die eigenen Inhalte nicht transportieren können.
FPÖ mit Plus
Rang drei und damit beim ersten Antritt seit 2015 den Einzug in den Gemeinderat schaffte die Bürgerliste V2000 mit 8,4 Prozent bzw. drei Mandaten, dicht gefolgt von der FPÖ, die auf 7,33 Prozent kam, was einem Plus von mehr als zwei Prozent entspricht. Die Blauen stellen damit zwei Mandatare. Die Grünen fuhren 5,17 Prozent ein, 2020 waren es noch 9,75 Prozent. Sie halten nun ein Mandat (minus zwei). Die Wahlbeteiligung lag bei 64,63 Prozent.
Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, sagte in einer ersten Reaktion, dass die Bevölkerung Koza und der ÖVP „deutlich ihr Vertrauen“ ausgesprochen habe. „Jetzt geht es darum, dass der Gemeinderat rasch seine Arbeit aufnimmt. Die anstehenden Herausforderungen sind groß, gehört doch die Aufarbeitung des Prüfberichts der Gemeindeaufsicht unverzüglich in Angriff genommen.“
Grund für die Neuwahl in Vösendorf war die Affäre rund um eine gefälschte Rechnung und darauf folgende Anschuldigungen gegen ÖVP-Bürgermeister Koza, dem Urkundenfälschung und Untreue vorgeworfen wurde.
Ermittlungen eingestellt
Im Jänner wurde bekannt, dass der ÖVP-Bürgermeister im Zuge eines Rechtsstreits nach einem Tweet entstandene Anwaltskosten von der Gemeinde refundiert bekommen und eine Anwaltsrechnung selbst „korrigiert“ haben soll. Eine Summe von 1.129,32 Euro soll als Beratungskosten für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos ausgewiesen worden sein. Koza hat diesen Betrag mittlerweile zurücküberwiesen. Die Staatsanwaltschaft ermittelte in dem Fall, stellte die Ermittlungen wegen Untreue aber ein. Die Vorwürfe der Urkundenfälschung wurden diversionell erledigt.
In Folge rief Koza einen vorgezogenen Urnengang aus und hoffte auf einen „Freispruch“ durch die Wählerschaft. Dahin gehend fühlte er sich am Sonntag bestätigt. Sowohl SPÖ als auch Grüne kündigten hingegen an, den Bürgermeister in einem Prüfungsausschuss genau kontrollieren zu wollen.