Bürger fordern mit Initiativantrag Volksbefragung

In aller Frühe marschierten gestern, Dienstag, zahlreiche Bürger von Pyhra (Bezirk St. Pölten-Land) aufs örtliche Gemeindeamt. Dort übergaben die Mitglieder der Bürgerinitiative "Komitee Zukunft Lebensqualität" einen Initiativantrag auf Durchführung einer Volksbefragung zum geplanten Windpark Pyhra.

Wie berichtet, will der Verbund auf dem Amerlingkogel in Pyhra bis zu sechs Windräder errichten. 140 Meter sollen die Windräder hoch sein. Doch seit Bekanntwerden der Pläne bildete sich in der Gemeinde eine breite Front gegen den Windpark. Und als Bürgermeister Werner Schmitzer (ÖVP) zuletzt bei einer Info-Veranstaltung Bürgerbeteiligung dezidiert ausschloss, gingen die Wogen in der Bevölkerung hoch.

"Wir wollen nicht, dass über uns drübergefahren wird", sagt Christian Watzl von der Bürgerinitiative gegen den Windpark. Deshalb habe man nach Unterstützern für einen Initiativantrag gesucht.

Mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten müssen einen Initiativantrag auf eine Volksbefragung unterstützen, damit diese auch durchgeführt wird. Das dürfte der Bürgerinitiative gelungen sein. 330 Unterstützer waren gefordert, 550 haben unterschrieben. Ob der Antrag korrekt eingebracht wurde und tatsächlich 10 Prozent der Wahlbeteiligten den Antrag unterstützen, muss nun von der Gemeindewahlbehörde überprüft werden.

Sobald der Zonenplan des Landes NÖ rechtskräftig ist und auch in der Gemeinde Pyhra die vorgesehenen Flächen umgewidmet wurden, könnte die Volksbefragung stattfinden.

Pyhras Nachbargemeinde Kasten, die teilweise von der Errichtung des Windparks betroffen ist, hat mittlerweile eine Stellungnahme an das Land abgegeben. Darin bittet sie um nochmalige Überprüfung der Widmungseignung der vorgesehenen Fläche auf dem Amerlingkogel.