Chronik/Niederösterreich

Beim Hochwasserschutz werden jetzt letzte Lücken gestopft

Das Donau-Hochwasser war die erste echte Bewährungsprobe für den gemeinsam mit der Umfahrung geschaffenen Hochwasserschutz der Stadt – mit Ausnahme einiger weniger Schwachstellen hat das System den Test mit Bravour bestanden.

Entlang der Donaustraße in der Schüttau sowie bei zwei Bahn-Durchlässen unter in Kritzendorf (Ludwig-Anzengruber-Gasse und Beethovengasse) drang bei der Flut allerdings Wasser in bebautes Gebiet ein und musste von der Feuerwehr mit großem Aufwand abgepumpt werden.

Diese kritischen Stellen hätten bereits mit dem Bau des restlichen Hochwasserschutzes beseitigt werden sollen; das Vorhaben scheiterte allerdings an uneinsichtigen Grundeigentümern, die sich weigerten, die zum Schutz der Allgemeinheit notwendigen Arbeiten auf ihren Liegenschaften durchführen zu lassen.

Das soll sich jetzt ändern: Mit den Stimmen aller Parteien beschloss der Gemeinderat Freitagabend einen Antrag von ÖVP und SPÖ, wonach Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager umgehend in Verhandlungen mit den Grundeigentümern, aber auch mit Förderstellen treten soll, um die Lücken im Hochwasserschutz so rasch wie möglich zu schließen.

Ebenfalls einstimmig wurde eine von der ÖVP beantragte Bausperre für zwölf Gebiete beschlossen – betroffen sind weite Teile des Stadtgebiets sowie die Ortszentren der Katastralen. Ziel ist es, Schutzzonen zur Erhaltung der historischen Bausubstanz zu schaffen. Anlass war der geplante Abriss des historischen Aignerhofs in der Agnesstraße – dieses Vorhaben ist allerdings bereits eingereicht und somit von der Bausperre nicht betroffen.

Marathon-Sitzung

Die Abarbeitung der umfangreichen Tagesordnung dauerte bis tief in die Nacht. Am längsten wurde allerdings nicht über zukunftsweisende Vorhaben diskutiert, sondern über vergleichsweise Belanglosigkeiten. So etwa beim Beschluss eines 14-Millionen-Euro-Pakets zur Sanierung des Freizeitzentrums Happyland: Nicht beim eigentlichen Vorhaben, sondern bei der Frage, ob das Happyland künftig die Heimstätte des SCK oder von Olympique Klosterneuburg sein soll, gingen die Wogen hoch. Lange debattiert wurde auch über die Protokollführung, die Entlohnung von Musikschul-Lehrern und über die Feinstaubbelastung der Stadt.