Chronik/Niederösterreich

Amstetten wird rotgrün

Im Ringen um eine neue Stadtregierung ist im Amstetten die Katze aus dem Sack. Gestützt durch ein rotgrünes Arbeitsübereinkommen wird SPÖ-Spitzenkandidatin Ursula Puchebner weiter Bürgermeisterin bleiben.
Versuche der ÖVP (zehn Sitze) gemeinsam mit den drei Oppositionsparteien FPÖ (sieben), Grüne (drei) und Neos (eins) die SPÖ (20) an der Macht auszuhebeln sind gescheitert.
Offizielle Bestätigungen gibt es nicht, inoffizielle sehr wohl: ÖVP-Vizebürgermeister Dieter Funke hat für Freitagvormittag gemeinsam mit FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer zur Pressekonferenz geladen. Ebenso wird sich wenig später die SPÖ gemeinsam mit den Grünen zum vereinbarten Arbeitsübereinkommen für die nächsten fünf Jahre der Öffentlichkeit stellen.
Bürgermeisterin Puchebner bestätigte das Übereinkommen mit Grün-Spitzenmann Gerhard Haag, wollte es aber Donnerstag noch nicht kommentieren. Haag hatte für Mitverantwortung in der Stadtregierung auch Mitsprache im Stadtrat gefordert. Nach zwei ablehnenden Gesprächsrunden und roten Spekulationen über eine Minderheitsregierung, wurde der Umkehrschub eingelegt. Speziell mit den Grünen gab es neuerliche intensive Gespräche. Die Grünen machten kein Geheimnis daraus, dass ihnen an einem Deal mit der FPÖ wenig liegt. Rotgrün hat mit 23 von 41 Mandaten eine Mehrheit. Nach dem Verlust von vier Mandaten und einem Stadtratssitz stehen nach der bisherigen Aufteilung der SPÖ fünf , der ÖVP zwei und der FPÖ ebenso zwei Stadträte zu. Wahrscheinlich ist, dass nun ein Sitz an die Grünen geht und man so gemeinsam die Mehrheit hält.