2. Vizebürgermeister als Auslaufmodell

Die Homepage der Gemeinde Bad Sauerbrunn hinkt der politischen Realität hinterher. Zwei Vizebürgermeister gibt es in der Kurgemeinde mit rund 2150 Einwohnern seit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch nicht mehr.

Sehr zum Missfallen des roten Spitzenkandidaten Roland Fürst. Die SPÖ hat bei den Kommunalwahlen am 7. Oktober 29,7 Prozent der Stimmen erreicht, ein Mandat zugelegt und hält bei 6 Gemeinderäten. Fürst wollte 2. Vize werden, der SP-Antrag fiel aber durch.

"Unser Gegenantrag wurde mit den Stimmen der LIBS angenommen", heftet sich FPÖ-Gemeinderätin Gabriele Palfy das "Njet" auf die blauen Fahnen. Bürgermeister Gerhard Hutter, dessen LIBS (Liste Bad Sauerbrunn) die absolute Mehrheit im Gemeinderat auf 55,8 Prozent leicht ausbauen konnte, begründet die Abschaffung der Funktion des 2. Vizebürgermeisters nach zehn Jahren pragmatisch: "Es bringt einfach nichts".

Tatsächlich ist die Wahl eines 2. Vizebürgermeisters allein Sache des Gemeinderates, ein Muss ist die Funktion nur in den Freistädten Eisenstadt und Rust.

Fürst räumt ein, dass er als 2. Vize nicht mehr Gestaltungsspielraum hätte, aber es sei ein "Schlag ins Gesicht der knapp 30 Prozent SPÖ-Wähler und der Bruch mit einer bewährten Kultur", findet der rote Ortsparteichef. Ums Geld gehe es ihm nicht, den Differenzbetrag zwischen seinem Gemeindevorstands- (414,40 Euro) und dem 2. Vizebürgermeistersalär (552,60 €) hätte er gespendet. Um ein derartiges Polit-Hickhack in Zukunft zu verhindern, will Fürst für alle Gemeinden die "ersatzlose Streichung der Funktion."

In der 337-Einwohner-Gemeinde Inzenhof im Südburgenland ist das schon passiert. Dort hatte der rote Bürgermeister Jürgen Schabhüttl in den letzten Jahren einen ersten Vize von der VP und einen zweiten von der SP. Warum? "Man braucht jemand, dem man vertraut." Jetzt wird der 2. Vize abgeschafft, dank massiver Zugewinne stellt die SPÖ jetzt auch den 1. Vizebürgermeister, die ÖVP hat so stark verloren, dass ihr nicht einmal mehr der 2. zustünde.

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