Spannendes Kino schon vor dem Filmstart

Im Herbst 2017 soll auf der Eisenstädter Osterwiese neben dem Kulturzentrum ein Kinocenter mit vier Sälen und 540 Sitzplätzen eröffnen und die Landeshauptstadt damit nach sechs Jahren wieder ein Lichtspieltheater erhalten. Kosten: rund 4,5 Millionen Euro. Betreiber wird die Tiroler Familie Hueber, Investor der Eisenstädter Anton Wagner. Diesen Plan hat Bürgermeister Thomas Steiner (ÖVP) im Juni verkündet.

Aber nun hat die Gemeindeaufsicht des Landes "njet" zum Baurechtsvertrag gesagt. Die Stadt räumt den Kino-Investoren für 70 Jahre um einen symbolischen Betrag ein Baurecht fast im Stadtzentrum ein, bleibt aber Eigentümerin des Grundstücks auf der Osterwiese. Für die Gemeindeaufsicht ein Geschäft zum Nachteil der Gemeinde, weil man auf Einnahmen verzichte. Steiner kann diese Argumentation nicht nachvollziehen, denn Eisenstadt bekomme ja dafür Jahr für Jahr tausende Euro Kommunalsteuer vom Betreiber, die man ansonsten nicht hätte. Und: "Von der Umwegrentabilität will ich gar nicht reden", sagt Steiner – sprich: die Kinobesucher sollen auch die Innenstadt und deren Lokale beleben.

Weil Steiner – selbst Verwaltungsjurist – die Entscheidung der Gemeindeaufsicht nicht beeinspruchen will, weil das zu lange dauere, wählt er eine andere Konstruktion: Die Stadt "verkauft" das Grundstück auf der Osterwiese um 400.000 Euro an die 100-prozentige Stadttochter Infrastruktur KG, die dafür von der Stadt einen Zuschuss in gleicher Höhe bekommt – also ein Nullsummenspiel. Die KG vergibt dann das Baurecht an die Kino-Investoren. Warum das geht? Die Stadt muss sich einen Baurechtsvertrag von der Gemeindeaufsicht genehmigen lassen, die KG hingegen nicht.

Die Konstruktion mit der KG soll heute, Mittwochabend, im Eisenstädter Gemeinderat beschlossen werden. Die Opposition aus SPÖ (sie hatte im Juni noch zugestimmt), Grünen und FPÖ läuft nun gemeinsam dagegen Sturm. Verhindern werden sie‘s nicht, die ÖVP hält im Gemeinderat knapp die absolute Mehrheit.