ÖVP über rote Vorwürfe empört

Der Pallawatsch rund um die geplante künftige Leitung mehrerer Schulen durch einen Direktor könnte zur Belastungsprobe für die rot-schwarze Koalition werden.

Am Samstag forderte ÖVP-Landeshauptmannvize Franz Steindl, Landeshauptmann Hans Niessl möge kraft seiner Eigenschaft als Präsident des Landesschulrates die Bestellungen zurücknehmen und mit den Betroffenen sinnvolle Lösungen finden. Die Reaktion von SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich, der Steindl daraufhin vorgeworfen hatte, er leide an "Gedächtnisschwund", weil er dieser Vorgangsweise "vollinhaltlich zugestimmt" habe, empört den ÖVP-Chef ungemein: "Das ist schlichweg falsch, solche Behauptungen lasse ich mir nicht gefallen", sagt Steindl am Sonntag zum KURIER.

Zur Erinnerung: Seit Tagen schwelt der Konflikt um die umstrittene Vorgangsweise rund um die ab 1. September geplante Mitbetreuung mehrerer Pflichtschulen durch einen Direktor - 22 Schulleiter sollen 30 weitere Schulen mit verwalten (der KURIER hat berichtet). Betroffen sind vor allem Gemeinden im Mittel- und Südburgenland. Dass die Betroffenen erst wenige Tage vor Schulschluss meist per Mail oder über die Medien davon erfahren haben und die Auswahl, wer künftig welche Schule zusätzlich leiten soll, sorgen besonders für Ärger. Im Zentrum der Kritik steht der Landesschulrat, der die Maßnahme aufgrund eines Nationalratsbeschlusses umsetzt. Dessen amtsführender Präsident Gerhard Resch gab Fehler bei der Verständigung zu, er persönlich sei aber nicht verantwortlich gewesen.

"Die SPÖ will die Schuld auf die ÖVP abwälzen, da sie von allen Seiten auf heftige Kritik stößt", unterstützt ÖVP-Klubchef Rudolf Strommer seinen Chef. „Franz Steindl hat weder davon gewusst, noch inhaltlich zugestimmt. Die SPÖ leidet an Verfolgungswahn." Der Landesschulrat sei eine Bundesbehörde, deren beide Präsidenten ohne Zustimmung des Landes Entscheidungen treffen könnten. Strommers Fazit: Die politische Verantwortung liege ausschließlich beim Landeshauptmann, das handwerkliche Versagen beim amtsführenden Präsidenten Resch.