LBL könnte Konkurrenz von neuer Listen-Plattform bekommen

Am kommenden Donnerstag berät der Vorstand des Bündnis Liste Burgenland (LBL), wie es nach der Halbierung der Kleinfraktion weitergeht – Gerhard Hutter hatte vergangene Woche kundgetan, als freier Mandatar weitermachen zu wollen. LBL-Gründer Manfred Kölly ist damit wie 2010 bis 2015 eine Ein-Mann-Fraktion. Dass LBL bei der Landtagswahl 2020 wieder antrete, „steht außer Streit“, sagt der Deutschkreutzer Bürgermeister Kölly zum KURIER. Seine Spitzenkandidatur sei jedoch noch nicht fix. Aber wenn sich kein anderer findet? Kölly: „Sterben lasse ich das Bündnis sicher nicht.“

An die Substanz könnte es dem Bündnis aber auch durch die Gründung einer neuen Listen-Plattform gehen. Die Entscheidungen fallen kommenden Dienstag.

Da treffen sich der Bad Sauerbrunner Bürgermeister Hutter und seine Mitstreiter vom Unabhängigen Gemeindevertreterforum (UGVF). Das 2013 unter LBL-Federführung gegründete Forum will als Gegengewicht zu den Gemeindeverbänden von SPÖ und ÖVP parteifreie und unabhängige Gemeinderäte vernetzen und schulen. Obmann ist Hutter, einer seiner Stellvertreter der Eltendorfer Gemeindevorstand Christian Schaberl. Das UGVF, bei dem laut Schaberl 38 der 44 Bürgerlisten im Burgenland Mitglied sind, hat sich vom Bündnis Liste Burgenland emanzipiert – diese Entfremdung ist auch der Kern der LBL-Spaltung im Landtag.

Bei den im UGVF organisierten Listen gebe es starke Vorbehalte gegen Kölly. Hutter wollte vermitteln und hätte unter Umständen die Spitzenkandidatur für 2020 übernommen, aber die UGVF-Listen hätten darauf bestanden, dass Kölly überhaupt nicht mehr kandidiert.

Er sei zu dominant und zudem befürchten die Listen, dass Kölly knapp vor der Wahl 2020 vor dem Kadi landen könnte, was sich auf die LBL-Wahlchancen desaströs auswirken würde: Gegen den Deutschkreutzer Ortschef ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Wahlmanipulation bei der Kommunalwahl 2017 – Kölly weist alle Vorwürfe zurück und hat die Wahlwiederholung im Herbst 2018 wieder deutlich gewonnen.

Ob sich die Kölly-Gegner noch rechtzeitig zur Gründung einer Listen-Plattform durchringen können, ist offen: Hutter glaubt nicht daran und will auch „auf keinen Fall“ Spitzenkandidat der neuen Plattform werden, weil er eine Kannibalisierung der Listen befürchtet.