KH Oberwart: FPÖ fürchtet Kosten-Explosion

Das größte Projekt im Burgenland ist zur Zeit die Sanierung des Schwerpunktkrankenhauses Oberwart. 100 Millionen Euro sollen in die Modernisierung investiert werden. Für die FPÖ, allen voran Landtagsabgeordnete Ilse Benkö, werde das Projekt zu wenig kontrolliert und die Vorgänge seien nicht transparent. „Der Landtag hat zum Krankenhaus Oberwart noch fast keine Informationen bekommen“, sagt die Abgeordnete.

Im Jänner 2010 seien 80 Millionen Euro im Budget für die Sanierung veranschlagt worden. „Landesrat Rezar (SP) hat damals erklärt, dass diese Budgetvorgabe absolut bindend ist“, sagt Benkö. Nun seien es 100 Millionen Euro, und jede Abweichung, auch wenn es nur ein Prozent sei, würde eine Million Euro Mehrkosten bedeuten. „Zweistellige Budgetüberschreitungen sind bei solchen Projekten oft möglich“, sagt Benkö und warnt vor einer Explosion der Kosten.

Ausschuss

Deshalb will die FP-Abgeordnete einen Landesausschuss zur begleitenden Kontrolle des Projektes einrichten. Dieser hätte die Aufgabe, das Bauprojekt zu kontrollieren und den Landtag auf dem neuesten Stand zu halten. Denn bis jetzt habe der Landtag die meisten Infos zum Bauprojekt aus den Medien erfahren. „So würden der Landtag und die Öffentlichkeit mit Informationen versorgt und das ganze Projekt wäre transparenter“, sagt Benkö.

Für einen solchen Ausschuss wäre ein Antrag von einem Regierungsmitglied oder mindestens zwölf Abgeordneten nötig. Benkö will das Gespräch mit den Regierungsparteien und dem zuständigen Gesundheitslandesrat Peter Rezar suchen.

Der winkt auf KURIER-Anfrage jedoch ab. „Hier will die Opposition Regierungsarbeit übernehmen, die keine Ahnung von der Materie hat. Wir verlassen uns lieber auf Experten“, sagt Rezar. Mehrkosten seien unwahrscheinlich, da in der Ausschreibung des Projekts eine Preis-, Qualitäts- und Termingarantie enthalten ist. „Der Generalunternehmer, der den Zuschlag bekommt, hat sich daran zu halten“, erklärt Rezar.