Chronik/Burgenland

Illedits ist gegen kleineren Landtag und möchte nach 2020 bleiben

Christian Illedits ist nicht nur Landtagspräsident, sondern als Präsident der ASKÖ Burgenland und seines Heimatvereins ASV Draßburg auch viel auf Fußballplätzen unterwegs. Vom KURIER um einen Vergleich gebeten, wo es gesitteter zugehe, zögert der SPÖ-Politiker nicht: „Im Landtag“. Demgemäß lobte Illedits am Freitag bei der Halbzeit-Bilanz des Landtagsjahres auch die „konsensorientierte Zusammenarbeit“. Alle Mandatare und Fraktionen hätten ihre „Rolle sehr gut gelernt“.

Wer dennoch aus Selbiger fällt, wird mit einem Ordnungsruf des Präsidenten bedacht. „Drei bis vier“ habe er erteilt, um „die Würde des Hauses zu wahren“, sagt der erfahrene Mandatar, der seit 2000 im Landtag sitzt und diesem seit Angelobung der rot-blauen Koalition im Juli 2015 als erster von drei Präsidenten vorsteht.

Und Illedits kündigte am Freitag an, dass in der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause am 20. September rückwirkend eine weitere Abmahnung folgt. Nach Lektüre des Wortprotokolls der Juli-Sitzung habe man den verbalen Ausritt eines Mandatars eindeutig festgestellt. Um wen es sich handelt, wollte der Präsident noch nicht sagen. Von Geldbußen für verbale Fouls hält Illedits nichts.

Zur Ausforschung des Sünders hätte man auch den Videobeweis heranziehen können – früher als in anderen Bundesländern wurde eine Mediathek eingerichtet, in der die Landtagssitzungen gespeichert sind. Livestream und Mediathek signalisieren Öffnung und Transparenz. In Summe wurden bisher rund 69.000 Zugriffe gezählt.

Aber auch reale Besuche sollen forciert werden: Seit März gibt es umfangreichere Gratis-Führungen in Deutsch, Englisch und den Sprachen der Volksgruppen. Bei 70 Touren wurden heuer 2000 Landtagsgäste betreut.

Nächste Reform

Im Herbst lädt der Präsident zu Parteiengesprächen über Fragen der Geschäftsordnung und der Verfassung. Bei der letzten großen Verfassungsreform wurde eine Verkleinerung der Regierung von sieben auf fünf Mitglieder ab 2020 beschlossen. Soll auch der Landtag verkleinert werden? „Ich bin gegen eine Reduktion“, entgegnet Illedits. Es gebe in keinem Bundesland weniger als 36 Abgeordnete; weniger Mandatare würden die regionale Repräsentanz schwächen.

Will Illedits, der dieser Tage 60 Jahre wurde, 2020 wieder kandidieren? Der künftige SPÖ-Chef und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil werde sich „sein Team aussuchen“. Er, Illedits, sei aber „nicht politikmüde“. Wird er gefragt, weiterzumachen, „würde ich nicht nein sagen“.