74 Prozent Breitband, aber da kommt noch mehr ins Burgenland
Von Michael Pekovics
Das Burgenland selbst ist bei der Umsetzung der Breitbandstrategie aktuell auf einem guten Weg, meint das Land. Aktuell verfügen 74 Prozent aller burgenländischen Haushalte über Gigabitfähiges-Internet, österreichweit liegt dieser Wert bei 69 Prozent.
In den vergangenen Jahren wurde der Ausbau mit Förderungen massiv vorangetrieben.
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Im Rahmen des nächsten Breitband-Fördercalls werden wieder insgesamt 375 Mio. Euro vergeben. Dieser Fördercall findet in zwei Etappen statt: Am 29. November beginnen Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Ober- und Niederösterreich sowie Wien. Kärnten, die Steiermark und das Burgenland folgen dann im kommenden Jahr.
Burgenland muss warten
Für West- und Nordösterreich ist ein Fördervolumen von 175 Mio. Euro budgetiert. Im Süden seien beim letzten Call bereits viele Fördermittel geflossen und der privatwirtschaftliche Breitband-Ausbau komme dort gut voran, sagte Tursky. Für Kärnten, die Steiermark und das Burgenland solle es erst im Sommer des kommenden Jahres einen Call mit 120 Millionen Euro geben.
Weitere 80 Millionen Euro seien von der ersten Breitband-Milliarde übrig geblieben – dieses Geld soll fließen, falls zusätzlich zu den beiden Calls noch Förderbedarf besteht, sagte Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP).
Land hat Forderungen
Burgenlands Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) begrüßt den weiteren Fördercall. Kritisch sieht er aber, dass das laufende Monitoring des privatwirtschaftlichen (nicht geförderten) Ausbaus seitens des Bundes noch nicht genau genug definiert ist. Dies müsse hauptverantwortlich vom Bund durchgeführt werden. „Das kann nicht auf die Länder abgewälzt werden“, so Schneemann.
Das Problem: Diese Vorhaben werden von den Unternehmen unverbindlich in die ZIS-Datenbank eingemeldet. Dadurch fallen diese Gebiete aber aus der Förderlandkarte des Bundes. Deshalb können für diese Regionen auch keine Fördermittel abgerufen werden – auch dann, wenn das Vorhaben schlussendlich gar nicht umgesetzt wird.
Jetzt sollen die burgenländischen Gemeinden für diese Problematik sensibilisiert werden. „Das Ziel ist, etwaige Mehrkosten für die Gemeinden zu verhindern“, sagt Schneemann.