AK-Wahl: Ausländische Beschäftigte senken Wahlbeteiligung

Drei Bundesländer haben die Arbeiterkammer-Wahl schon hinter sich: in Vorarlberg, Tirol und Salzburg haben die Präsidenten verloren, wenn auch auf hohem Niveau.

In der Eisenstädter AK-Zentrale ist man dennoch gelassen: „Die Voraussetzungen in verschiedenen Bundesländern sind komplett unterschiedlich“, heißt es am Montag aus dem Büro von AK-Präsident Gerhard Michalitsch. Der rote Gewerkschafter stellt sich von 20. März bis 2. April erstmals als FSG-Spitzenkandidat der Wahl. Der Pöttschinger hat das Amt vor zwei Jahren von Alfred Schreiner übernommen, der aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. 2014 hatte Schreiner mit 72,2 Prozent das beste Ergebnis der sozialdemokratischen Gewerkschafter seit 50 Jahren eingefahren. Das rote Wahlziel heißt deshalb heuer „Halten“.

Das Niveau von 2014 zu halten, ist für die ÖVP-Arbeitnehmer unter dem neuen Spitzenkandidaten Johannes Mezgolits keine Option. Denn damals fuhren ÖAAB-FCG mit 16,8 Prozent das schlechteste Resultat seit 1945 ein. Auch die Grünen und Unabhängigen (2014: 3,1 Prozent) schicken mit Georg Gossi einen neuen Frontmann ins Rennen. Der Koch, der auch schon Arbeitgeber war, möchte die Zahl der Mandate verdoppeln – von einem auf zwei. Der Marathonmann ist Siegfried Zeltner von den Freiheitlichen Arbeitnehmern, der schon 2009 und 2014 (sieben Prozent) blauer Spitzenmann war. Zeltner ist mittlerweile als stellvertretender Büroleiter von FPÖ-Landeshauptmann-Vize Hans Tschürtz Teil der Hoheitsverwaltung und wäre damit gar nicht wahlberechtigt, er ist aber auch noch geringfügig bei den FPÖ-Arbeitnehmern beschäftigt.

Die Wahlbeteiligung sank 2014 erstmals unter die 50-Prozent-Marke (44,4 Prozent) – in Westösterreich lag sie zuletzt noch zehn Prozent darunter. Für den Rückgang der Wahlbeteiligung wird in der Eisenstädter AK-Wahlzentrale der hohe Anteil ungarischer Arbeitnehmer verantwortlich gemacht (17,3 Prozent der rund 81.500 Wahlberechtigten; 2014 waren es nur 13,3 Prozent). In Betriebssprengeln lag die Wahlbeteiligung 2014 insgesamt bei 66,7 Prozent, die der Ungarn nur bei 56 Prozent; bei Briefwählern hieß es 32 Prozent (insgesamt) zu 11,3 Prozent (Ungarn).