Buchmayr: Die Grünen wollen auch nach 2015 regieren

Auch wenn die Landtags- und Gemeinderatswahlen erst im Herbst 2015 stattfinden, "sind wir schon stark in den Überlegungen für die Landtagswahl engagiert", sagt die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr im Gespräch mit dem KURIER. Ziel sei es, den einen Regierungssitz zu halten, so stark wie möglich zu werden und mehr Grüne in Oberösterreichs Gemeindestuben zu verankern. Die Grünen würden auch wieder eine Regierungsbeteiligung anstreben, "weil sie uns Gestaltungsmöglichkeiten gibt". Landesrat Rudolf Anschober regiert seit 2003 in einer Koalition mit der ÖVP.

Wer für die Grünen als Spitzenkandidat in die Wahl gehen wird, werde bei der Landesversammlung, bei der alle Mitglieder stimmberechtigt seien, in diesem Herbst entschieden. Wird Buchmayr selbst antreten? "Ich sage dazu gar nichts." Sie werde in jedem Fall für den Landtag kandidieren, "es macht mir Riesenspaß, ich bin noch nicht fertig damit."

Buchmayr ist auch Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl zum Europäischen Parlament. Sie ist aber auf dem aussichtslosen siebten Listenplatz gereiht. Warum so weit hinten? "Es hat beim Bundeskongress, bei dem die Kandidatenliste erstellt wurde, keine Bewerber aus Oberösterreich gegeben." Der erste Platz hinter den beim Bundeskongress gewählten sechs Plätze sei der ihre, der siebente. "Dass ich hier an erster Stelle stehe, ist ein Symbol wie wichtig uns die EU ist."

Spitzenkandidatin der Grünen ist Ulrike Lunacek, auf dem zweiten Platz kandidiert Michelle Reimon aus dem Burgenland, aus Platz drei die Wienerin Monika Vana, auf Rang vier Madeleine Petrovic. Bisher verfügten die Grünen mit Lunacek und Eva Lichtenberger über zwei EU-Parlamentarier, sie hoffen bei der Wahl am 25. Mai auf einen dritten Sitz.

Die Neos machen den Grünen Konkurrenz. Laut Umfragen sind sie nun so stark wie die Landes-Grünen: zwischen neun und elf Prozentpunkten. "Das ist das Phänomen des Neuen", sagt Buchmayr. Es gelte nun zu zeigen, was hinter den rosaroten Luftblasen stecke. Es sei Strategie der Grünen darzulegen, was die Politik der Neos bedeute. Die Gesundheitsversorgung solle privatisiert werden, Studiengebühren würden eingeführt, das Trinkwasser würde privatisiert. "Damit sind die Neos unglaubwürdig."