USA: Probleme wegen Europas Schuldenkrise

Barack Obama wird die Wirtschaft der USA ankurbeln. "Woche für Woche" werde er neue Vorschläge unterbreiten, um das Wachstum und den Stellenaufbau zu fördern. Gegenwind dabei kommt nach Ansicht des US-Präsidenten aus vielen Richtungen: Die Schuldenkrise in Europa, die Unruhen im Nahen Osten und Nordafrika sowie die Erdbeben- und Atomkatastrophe in Japan hätten der heimischen Konjunktur zugesetzt, sagte Obama am Donnerstag vor Fabrikarbeitern in Michigan. "All dies hat unsere Wirtschaft weiter herausgefordert." Dies zeige sich auch an den Aktienmärkten.

US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte, sie rechne damit, dass in Europa die entsprechenden Schritte unternommen würden, die eine "weiche Landung" ermöglichten. Zuvor hatte das Präsidialamt mitgeteilt, die USA beobachteten die Situation in Europa "sehr genau". Sorgen um die Kapitalstärke verschiedener europäischer Großbanken hatten zuletzt deutliche Marktschwankungen ausgelöst. Viele Anleger zogen Vergleiche zur Höhepunkt der Finanzkrise nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers vor knapp drei Jahren.

US-Spar-Kommission steht

Die überparteiliche Kommission im US-Kongress zur Ausarbeitung detaillierter Sparpläne kann ihre Arbeit aufnehmen. Die demokratische Minderheitsführerin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, ernannte am Donnerstag in Washington die drei letzten Vertreter ihrer Partei in der Kommission. Damit ist das Gremium, das Teil des vergangene Woche ausgehandelten Kompromisses zur Anhebung der US-Schuldengrenze ist, mit insgesamt zwölf Mitgliedern komplett.

Bis November sollen sechs Demokraten und sechs Republikaner Empfehlungen für die geplanten Einsparungen im US-Haushalt ausarbeiten. Diese müssen dann bis Ende Dezember Senat und Repräsentantenhaus passieren. Sollte der Kongress auf dieser Grundlage nicht bis Jahresende ein Sparpaket verabschieden, werden die Staatsausgaben automatisch in allen Bereichen heruntergefahren.

Die Kommission werde sich auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Jobs zur Reduzierung des Haushaltsdefizits konzentrieren müssen, erklärte Pelosi. Sie hatte zuvor versichert, alles daran zu setzen, um die Sozialprogramme vor Einschnitten zu bewahren. Während die Demokraten höhere Steuern für Reiche fordern, lehnen die Republikaner dies strikt ab und sprechen sich dagegen für stärkere Ausgabenkürzungen aus.

Mehr zum Thema