Portugal schafft Mehrwertsteuer auf Dutzende Lebensmittel ab

Die linke Regierung Portugals will die Mehrwertsteuer auf 44 Grundnahrungsmittel vorläufig streichen, um die starke Inflation zu bekämpfen.

Diese Maßnahme ist Teil einer mit Produzenten und Handel unterzeichneten Vereinbarung, mit der die Preise möglichst bald stabilisiert werden sollen. Vorgesehen sind unter anderem finanzielle Unterstützungen für Land- und Viehwirte.

Das Maßnahmenpaket werde den Staat circa 600 Millionen Euro kosten, sagte Ministerpräsident António Costa am späten Montagabend in Lissabon.

Gilt zunächst für halbes Jahr

Die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wie Brot, Nudeln, Reis, Kuhmilch, Eier, Joghurt, Käse, Öl, Butter, Fleisch und Fisch soll zunächst für sechs Monate gelten und gegebenenfalls verlängert werden.

Das Maßnahmenpaket muss vom Parlament abgesegnet werden. Dort verfügt die Regierung aber über eine Mehrheit.

In Portugal lag die Inflationsrate im Februar bei 8,2 Prozent. Damit war sie ähnlich hoch wie in Deutschland, wo die Verbraucherpreise im Februar um 8,7 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats lagen.

In Portugal haben viele Menschen aufgrund deutlich niedrigerer Gehälter allerdings einen geringeren Spielraum bei den Ausgaben. Die Teuerung der Lebensmittel betrug in dem Land zuletzt sogar 20,1 Prozent. Die Mehrwertsteuer auf die meisten Lebensmittel beträgt sechs Prozent.

Costa führte die starke Inflation vor allem auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zurück. Er warnte, man könne nicht ausschließen, dass der Preisanstieg sich nicht auch nach Inkrafttreten des Maßnahmenpakets fortsetzen werde.

„Niemand weiß, wie lange dieser Krieg noch andauern wird, und solange er andauert, besteht die Gefahr, dass die Produktionskosten weiter steigen.“