Ölembargo gegen den Iran aktiv
Von Josef Siffert
Seit Jahren wirft die internationale Staatengemeinschaft dem Iran vor, heimlich nach Nuklearwaffen zu streben. Stets wies die iranische Führung diesen Vorwurf zurück und tut dies mit Verweis auf ihr Recht auf eine zivile Nutzung der Atomenergie immer noch. Im Jänner dann fasste man in der Europäischen Union den Entschluss, die iranische Wirtschaft über ein Öl-Embargo unter Druck zu setzen. Vergangene Woche bekräftigten die EU-Außenminister noch einmal, dass sie an den neuen Sanktionen festhalten und auch weitere Strafmaßnahmen erwägen. Am 1. Juli tritt das Importverbot für iranisches Öl in Kraft. Auch Altverträge für die Lieferung iranischen Öls müssen mit diesem Tag enden. Versicherer in der EU dürfen außerdem nicht mehr die Absicherung von iranischen Öltransporten übernehmen. Der Iran ist der zweitgrößte Ölexporteur der OPEC.
Der Iran warnte mehrmals vor negativen Folgen des Embargos für die Atomgespräche mit dem Westen. Im Mai wies der iranische Wirtschaftsministers Shamseddin Hosseini darauf hin, dass das Embargo zu höheren Ölpreisen führen werde. Die Preise würden "sicherlich" steigen, sagte Hosseini gegenüber CNN. Im Jänner hatte der IWF gewarnt, dass ein Stopp iranischer Öl-Exporte den Preis um 20 bis 30 Prozent nach oben treiben könnte.
Auf den Iran hätten die Sanktionen hingegen "keine Auswirkung", zitierten iranische Medien am Sonntag den Ölminister Rostam Ghassemi. Teheran habe angesichts der Strafmaßnahmen bereits "notwendige Entscheidungen" getroffen und neue Käufer gefunden, die "Europa ersetzen".
Tricks gegen das Embargo
Kaum in Kraft, versucht der Iran laut Medienberichten auch schon, das Embargo zu umschiffen: Wie die britische BBC am Samstag berichtete, fahren 15 der 39 Öltanker des Landes inzwischen unter der Flagge des winzigen Pazifik-Inselstaates Tuvalu. In den vergangenen Wochen habe die Tankergesellschaft des Irans auch Namen von Schiffen geändert. Das Ölministerium in Teheran erklärte dazu auf Anfrage, es äußere sich grundsätzlich nicht zu Medienberichten.
Zwei der iranischen Tanker unter Tuvalu-Flagge seien derzeit auf dem Weg zum ägyptischen Hafen Ain al-Sukhna am südlichen Ende des Suez-Kanals, berichtete die BBC weiter. Von dort könnte das Öl theoretisch über eine Pipeline nach Alexandria gepumpt werden, wo es dann von Tankern anderer Länder abgeholt werden könnte. Anschließend könnte dieses Öl an europäische Raffinerien geliefert werden; der Iran hätte das Embargo erfolgreich umgangen.
Zudem sollen iranische Tanker, um nicht erkannt zu werden, in jüngster Zeit ihre Transponder ausgeschaltet haben, mit denen sie über das sogenannte AIS-System geortet werden können. Über AIS (Automatic Identification System) werden auch die Schiffsdaten übermittelt.
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