"Merlin" kämpft gegen Scheinfirmen

Die Masche ist bekannt: Eine Firma wird angemeldet, ein Strohmann als Geschäftsführer eingesetzt, Personal eingestellt – aber keinerlei Steuern oder Sozialabgaben geleistet. Nach kurzer Zeit wird die Firma in Konkurs geschickt und oft gleich darauf wieder eine neue gegründet. 202 solcher Scheinfirmen konnte die im April 2010 als Pilotprojekt in Wien und Graz gestartete Task Force "Merlin" bisher ausforschen. 19 Personen wurden inzwischen rechtskräftig verurteilt, gegen 183 Beschuldigte wird weiter ermittelt. Der Schaden für Finanz und Sozialversicherung liegt im dreistelligen Millionenbereich.

"Der organisierte Sozialbetrug ist mittlerweile zum Milliardengeschäft geworden", klagt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und will nun mit vereinten Kräften gegen die Drahtzieher vorgehen. Konkret wird die von Innen- und Sozialministerium gegründete Task Force "Merlin" ab Juli in ganz Österreich eingesetzt.

Unter Verantwortung der Landeskriminalämter arbeiten Kriminalisten, Steuerfahnder und Finanzpolizei (KIAB) eng zusammen, auch Experten der Sozialversicherung helfen mit. Ziel ist es, die bürokratischen Hürden bei den Ermittlung zu minimieren und den Informationsaustausch zwischen den einzelnen Behörden zu erleichtern. "Es geht darum, gemeinsam hinzuschauen", sagt Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

Problem Bau

Die meisten Betrugsfälle gibt es mit 70 bis 80 Prozent nach wie vor im Bau- und Baunebengewerbe. Laut Franz Lang, Leiter des Bundeskriminalamtes, stammt der Großteil der Hintermänner "aus dem Balkan-Bereich". Das Problem der Scheinfirmen habe sich aber längst auf andere Branchen, vor allem Gastronomie, Industrie, Transport und Personalleasing, ausgeweitet.

Rund 100 Ermittler werden vom Innenministerium für die Task Force abgestellt. Die Finanzpolizei, die vor allem bei Großbaustellen Razzien durchführt, hat aktuell 430 Ermittler.