Konzept für die ÖIAG: Aus eins mach zwei

Aus Regierungskreisen sickern erste Details durch, wie sich SPÖ und ÖVP die Aufwertung und Neuausrichtung der Staatsholding vorstellen. Diskutiert wird, die ÖIAG aufzuspalten. Unter dem Dach einer Gesellschaft könnte die Infrastruktur gebündelt werden, in der zweiten Gesellschaft bleiben die für die öffentliche Versorgung nicht relevanten Beteiligungen. Darüber soll eine Holding gezogen werden, die unter der Bundesregierung angesiedelt ist.

Der Plan ist nicht ganz neu und wurde zuletzt unter Faymann/Spindelegger diskutiert. Die "ÖIAG neu" scheiterte allerdings an kleinlichen Streitereien zwischen SPÖ und ÖVP über die Personalbesetzungen. Die Devise, zuerst die Personen, dann die Strategie, funktionierte erwartungsgemäß nicht.

Jetzt soll das rot-schwarze Verhandlerteam, wie auf der Regierungsklausur in Schladming beschlossen, zuerst die Strukturen festzurren. Ziel der Infrastruktur-Einheit ist die zentrale Steuerung der Energie- und Verkehrspolitik. Darum sollen dort die Infrastruktur-Bereiche der ÖBB und der Asfinag, sowie der Energieversorger OMV und Verbund hineingepackt werden. Eigentlich würde auch der Netzbereich der Telekom Austria dazugehören, doch das wird angesichts der Mehrheit von America Movil kompliziert.

Damit die Sache diesmal zwischen Rot und Schwarz konsensual abläuft, soll der Versorgungsteil bei Infrastruktur-Minister Alois Stöger (SPÖ) und der restliche Bereich bei Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) angesiedelt werden. Stöger ist für ÖBB und Asfinag zuständig, die ÖIAG in ihrer bisherigen Form untersteht dem Finanzminister.

Wäre noch der sich selbst erneuernde Aufsichtsrat, den die Regierung abschaffen will. Am Montag trafen einander Schelling und Aufsichtsrats-ChefSiegfried Wolfzum ausführlichen Vier-Augen-Gespräch. Dabei dürfte wohl auch die Zukunft der OMV ein Thema gewesen sein. Heute, Mittwoch, tagt das Präsidium des OMV-Aufsichtsrates unter dem Vorsitzenden, ÖIAG-VorstandRudolf Kemler, um die außerordentliche Sitzung des gesamten Gremiums für nächste Woche vorzubereiten. Nachdem die letzte – ordentliche – Aufsichtsratssitzung wegen heftiger Streitereien abgebrochen worden war, sollen nächste Woche konkrete Entscheidungen fallen, wie es im Vorstand und mit der Strategie des Öl- und Gaskonzerns weiter geht.

Ebenfalls ein Thema ist der Vorstand der ÖIAG selbst. Im November muss der Aufsichtsrat entscheiden, ob der Vertrag vonKemlerbis 2017 verlängert wird oder nicht. Als wahrscheinliche Variante kolportieren Insider, dass Kemler nur um ein Jahr verlängert wird. Wäre ein Kompromiss, da derzeit noch keiner weiß, wann und wie der ÖIAG-Aufsichtsrat umbesetzt wird.

Ein Nachfolger für Kemler wird schon gehandelt. Dem Finanzchef des Verbundkonzerns, Peter F. Kollmann, werden gute Chancen auf den Job attestiert. Der Investmentbanker Kollmann ist seit Anfang 2014 im Verbund und war zuletzt bei Merrill Lynch.