FMA-Vorstand Ettl als neuer EU-Kommissar?

Klar, dass sich bei SPÖ und ÖVP derzeit alles um die Regierungsverhandlungen dreht, doch ein kleiner Kreis macht sich so nebenbei bereits Gedanken über eine Postenbesetzung, die erst im nächsten Jahr ansteht. Die allerdings sehr prestigeträchtig ist. Nach der EU-Wahl am 25. Mai 2014 werden auch die Kommissare neu bestellt. Durchaus möglich, dass nach den VP-Vertretern Franz Fischler und Gio Hahn erstmals ein Kandidat der SPÖ zum Zug kommt.

Noch ist alles sehr vage, aber in roten Finanzkreisen wird schon Helmut Ettl, Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA), als Kandidat genannt. Er könnte für den Konsumentenschutz zuständig werden, heißt es. Die Finanzmarktaufsicht befasse sich ja auch mit Themen des Verbraucher-Schutzes.

Bis vor Kurzem wurde Finanz-Staatssekretär Andreas Schieder als möglicher Kommissar in Brüssel gehandelt. Doch Schieder ist jetzt als neuer Klubobmann für seinen Parteichef Werner Faymann unabkömmlich.

Ettl kommt aus der Nationalbank, wo er zuletzt die Bankenprüfung leitete. 2008 wurde er Vorstand an der proporzmäßig besetzten Spitze der FMA. Während sein nicht sehr durchsetzungsfähiger schwarzer Kollege Kurt Pribil von VP-Finanzministerin Maria Fekter heuer in das Direktorium der Notenbank hinauf gelobt wurde, zögerte sich die Wiederbestellung von Ettl als FMA-Vorstand lange hinaus.

Die FMA ist auch ein Thema bei den Koalitionsverhandlungen. Zuletzt schoss sich Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll scharf auf die Aufseher ein. Der Verwaltungsgerichtshof hatte Anfang Oktober den Strafbescheid über 58 Millionen Euro gegen die Hypo NÖ aufgehoben. Auch beim Desaster um die Hypo Alpe-Adria musste sich die FMA viel Kritik gefallen lassen.

Ettl engagiert sich jedoch international professionell und ist Mitglied im „Rat der Aufseher“ der Europäischen Bankenaufsicht ist. Mit dem Aufstieg nach Brüssel könnte ihn die SPÖ aus der schwarzen Schusslinie nehmen.

Die FMA könnte übrigens bald die Bankenaufsicht verlieren. Die APA berichtet von politischen Überlegungen, diesen Bereich aus der Aufsicht herauszulösen und ganz bei der Nationalbank anzusiedeln. Hintergrund ist, dass die Europäische Zentralbank (EZB) die direkte Kontrolle über die 128 größten Banken der Eurozone übernehmen wird, darunter über sechs Kreditinstitute in Österreich. Die Notenbanker sind jetzt schon für die operationelle Bankenprüfung vor Ort zuständig.