Erlös fließt in Breitband-Förderung

Wie viel die Versteigerung der heimischen Mobilfunkfrequenzen in den Bereichen 800 („Digitale Dividende“), 900 und 1800 MHz dem Staat im September einbringen wird, ist noch unklar. Die Aufteilung der Erlöse steht aber bereits fest. Finanz- und Infrastrukturministerium machen „halbe-halbe“. Die Hälfte der Einnahmen fließt als Konsolidierungsbeitrag ins Budget, die andere Hälfte in die Förderung des Breitband-Ausbaus am Land.

Infrastrukturministerin Doris Bures will Netzbetreiber sowohl bei der Aufrüstung auf Hochleistungsbreitband (100 Mbit/s) unterstützen – derzeit sind erst 50 Prozent aller Haushalte versorgt – als auch die Mitverlegung von Glasfaser bei kommunalen Grabungsarbeiten fördern. „Man könnte auch Maulwurf-Prämie dazu sagen“, so Bures, die damit die „digitale Kluft“ zwischen Stadt und Land schließen möchte. Profitiert von der ländlichen Breitband-Förderung hat in den vergangenen Jahren vor allem Marktführer Telekom Austria, der die neue Förderoffensive begrüßt. Die alternativen Anbieter warnen hingegen vor einer Re-Monopolisierung und pochen auf Anbieter-neutrale Auflagen.

Da der Mindestpreis für die Frequenzen mit 526 Millionen Euro festgesetzt wurde, kann Bures mit mehr als 250 Millionen Euro fix rechnen. Beobachter schätzen, dass das Auktionsergebnis bei einer Milliarde Euro liegen könnte, je nachdem, wie viele Bewerber es geben wird.

Die UMTS-Versteigerung im Jahr 2000 brachte 830 Millionen Euro. Als Fixstarter für die Auktion gelten die drei verbliebenen heimischen Mobilfunkanbieter. Telekom-Regulierer RTR will den Wettbewerb ankurbeln und auch Neueinsteigern die Chance geben, in einem separaten Verfahren zwei Frequenzblöcke zu ersteigern. Als Interessent gilt Tele2, der sich aber offiziell noch nicht dazu äußern will.