Wichtige Warnung

Staatsoberhaupt hin oder her – meldet sich Heinz Fischer zu Wort, dann greifen die Rechtsparteien gern zum verbalen Dreschflegel: Als "musealen Gralshüter" eines vorgestrigen Polit-Systems tadelte ihn zu Pfingsten Herbert Kickl, Generalsekretär der FPÖ; Markus Fauland, Bündniskoordinator des BZÖ, will bei ihm "Allüren" wie bei einem "selbstherrlichen Kaiser" erkennen. Was hat Herr Fischer angestellt, dass man ihn derart verunglimpft?

Der Bundespräsident wies im KURIER auf einige Fakten hin, die man bei der gebotenen Reform unserer direkt-demokratischen Instrumentarien nicht übersehen darf, nämlich: Im Unterschied zur Schweiz hat Österreich keine Tradition bei permanenten Volksabstimmungen; es wäre grob fahrlässig, einer Reform das Wort zu reden, die zulässt, dass das Parlament mit Volksabstimmung überspielt wird; und wenn – sinnvollerweise – alle Grund-, Freiheits- und Minderheitenrechte sowie das Budget von Volksabstimmungen ausgenommen sind, was bleibt dann noch an Themen übrig? Heinz Fischer hat diese Probleme aufgezeigt. Unaufgeregt und für seine Verhältnisse erfrischend klar. Das ist nicht "museal" oder "selbstherrlich". Es ist schlicht sein Job.