Spanische Regierung: Abtreibungsverbot soll kommen

Strenger Katholizismus ist nicht ungewöhnlich in Spanien. Dennoch überraschen und empören die neuen Pläne der konservativen Regierung: Abtreibung soll per Gesetz wieder verboten werden. Die mit absoluter Mehrheit regierende Volkspartei werde dazu voraussichtlich im Oktober einen Gesetzentwurf vorlegen. Das erfuhr Reuters am Donnerstag aus Kreisen des Justizministeriums. Die sozialistische Vorgängerregierung hatte die Abtreibung vor zwei Jahren per Gesetz bis zur 14. Woche gestattet und damit eine ähnliche Regelung gewählt wie die meisten europäischen Länder. Im Falle schwerer Missbildungen ist der Schwangerschaftsabbruch noch bis zur 22. Woche zulässig.

Dieses Gesetz wieder zu kippen, war eines der Wahlversprechen des neuen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Spanien würde damit auf die Linie anderer streng katholischer Nationen wie Irland und Malta einschwenken. Kritiker werfen der spanischen Volkspartei vor, sie wollten mit dem Verbot der Abtreibung lediglich ihre eigene konservative Klientel beruhigen, die in der Schuldenkrise unter staatlichen Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen leidet.

Abtreibungsgegner begrüßten dagegen die Pläne. Einige von ihnen streben ein völliges Abtreibungsverbot an, dass auch im Falle von Vergewaltigungen gilt. Schwangerschaftsabbrüche waren in Spanien erstmals 1985 von Strafe freigestellt worden, allerdings nur nach Vergewaltigungen sowie im Falle von Missbildungen oder einer befürchteten psychischen oder physischen Schädigung der Mutter. Erst vor zwei Jahren lockerte die sozialistische Regierung unter Jose Luis Zapatero diese Regelung und richtete sich damit nach europäischem Standard.