Schwarz-Grün ist in Graz Geschichte

Knalleffekt im Grazer Rathaus: ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl hat am Mittwoch überraschend die Koalition mit den Grünen aufgekündigt. Und er legt sich acht Monate vor den Gemeinderatswahlen fest: "Es wird auch keine schwarz-grüne Koalition mehr geben." Das Experiment sei gescheitert.

"Ich sehe einfach keine Unterstützung mehr bei sehr wichtigen Themen." Es gehe um Stadtentwicklung, Wirtschaft und Arbeit, so begründet der Stadtchef die in der ÖVP einstimmig getroffene Entscheidung.

Die Stadt wolle um 75 Millionen Euro die Reininghausgründe kaufen, wo ein neuer Stadtteil entstehen soll. "Es geht um Wohn- und Lebensraum für 12.000 Menschen." Nagl will die Grazer noch vor dem Sommer dazu befragen. Die grüne Vizebürgermeisterin Lisa Rücker aber bremst. Sie möchte die Befragung nun erst im Herbst. Zweites wichtiges Befragungsthema: eine Umweltzone in der Feinstaubhochburg. Nagl hat bereits Signale von SPÖ-Chefin Martina Schröck, das Ergebnis der Bürgermeinung mitzutragen. "Die direkte Demokratie ist von mir heiß geliebt", sagt Nagl.

Im freien Spiel der Kräfte wird die ÖVP bis zum Wahltermin am 20. Jänner 2013 erforderliche Mehrheiten suchen. Den Parteistrategen kommt das Ende der schwarz-grünen Vernunftehe nicht ungelegen. Das Profil einer dynamischen Wirtschaftspartei bekäme Konturen. Die ÖVP hält bei 38,39 Prozent der Stimmen. In Umfragen sind bis zu drei Prozent plus für Nagl drin.

Lisa Rücker bleibt Vizebürgermeisterin. Diesen Titel will ihr die ÖVP nicht nehmen. Rücker wurde von Nagls Koalitions-Aus überrumpelt; sie war enttäuscht.

Neue Optionen

Der Wahlkampf beginnt verfrüht. Nagl betont, er wolle Bürgermeister bleiben und nicht etwa in die Landespolitik, an die Parteispitze, zu wechseln. Es wird spannend: Ob der Stadtchef ab 2013 mit der FPÖ liebäugelt, deren Spitzenkandidat Mario Eustacchio zwar ein strammer Burschenschafter ist, aber als Ex-Banker Hausverstand besitzt; oder ob er eine Reformpartnerschaft mit der ramponierten Stadt-SPÖ (derzeit 19,74 Prozent) anstrebt.