Nordkorea nennt sich Atommacht

Das Nordkorea sich neuerdings in seiner neuen Verfassung selbst als Atommacht bezeichnet, ist für potentielle Sechsparteiengespräche wahrscheinlich weniger förderlich. Aber die liegen sowieso schon seit längerem auf Eis.

Die Verfassungsänderung ist jedenfalls bereits Mitte April vom Parlament beschlossen worden. Der 2011 gestorbene Machthaber Kim Jong Il habe das Land zu "einem Staat im Besitz der Atomwaffe und einer unbezwingbaren militärischen Macht gemacht", heißt es in dem Text, der am Mittwochabend im Internet veröffentlicht wurde. Neu ist die Formulierung "im Besitz der Atomwaffe".

Nordkorea hatte in der vergangenen Woche mit einem Ausbau seines Atomprogramms gedroht und das Programm als Antwort auf Anfeindungen der USA bezeichnet. Die G-8-Staaten hatten zuvor indirekt mit härteren Sanktionen im Fall eines weiteren nordkoreanischen Atomwaffentests gedroht. Nordkorea hatte im Oktober 2006 und im Mai 2009 Atomwaffentests vorgenommen. Zuletzt testete das Land Mitte April eine Rakete mit einem Satelliten, die jedoch kurz nach dem Start ins Meer stürzte. Daraufhin hatten die USA Pläne für Nahrungsmittellieferungen auf Eis gelegt.

Verstoß gegen die Verfassung

Die Verfassungsänderung beweise, dass Nordkorea nicht auf sein Atomprogramm verzichten wolle, sagte der Experte Cheon Sung-Whun vom Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung in Seoul. Wenn die Führung in Pjöngjang bei Verhandlungen künftig zur Aufgabe des Atomprogramms aufgefordert werde, könne sie sich darauf berufen, "dass das gegen die Verfassung des Landes verstößt".

Mehr zum Thema