Wegen Drohungen: Innenminister bereitet Maßnahmen zum Schutz von Medien vor

Angesichts zunehmender Drohungen und Übergriffe radikaler Corona-Maßnahmen-Gegner gegen immer mehr Berufsgruppen bereitet das Innenministerium Maßnahmen u.a. zum Schutz von Medienunternehmen bzw. von Journalistinnen und Journalisten vor. Für die kommenden Tage sind in einschlägigen Foren bereits Demonstrationen vor Redaktionen angekündigt worden. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bekräftigte, dass mit Bedrohungen oder gar Attacken "eine rote Linie" überschritten werde.

In einer Videokonferenz gemeinsam mit dem Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, und mit dem Direktor des neuen Staatsschutzes (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, will Karner am Donnerstag über die aktuelle Bedrohungslage für Journalistinnen und Journalisten informieren.

Im Vorfeld berichtete Karner in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA, dass immer mehr Berufsgruppen von Drohungen und Übergriffen radikaler Corona-Maßnahmen-Gegnern betroffen seien. Darunter fallen besonders auch Medien und ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. "Die Versammlungsfreiheit ist in unserer Demokratie ein hohes Gut. Wenn dabei aber Journalistinnen und Journalisten, die ihre Arbeit machen, bedroht oder gar attackiert werden, ist eine rote Linie überschritten. Bei den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sehen sich Journalistinnen und Journalisten immer wieder Angriffen Radikaler ausgesetzt - Live-Schaltungen werden gestört, Reporterinnen sexuell belästigt, Journalisten beworfen. Die Polizei wird hier auch in Zukunft konsequent einschreiten", betonte der Innenminister.