War’s das mit den Protesten gegen Blau?

Rund 5000 Menschen gingen am Montag bei Temperaturen von knapp unter Null Grad auf die Straße, um gegen das Kabinett I von Sebastian Kurz & Heinz Christian Strache zu protestieren. Das befürchtete Verkehrschaos blieb aus. Und schon bald danach begannen die ersten Diskussionen: War das eigentlich viel Protest oder wenig?

Ein Rückblick auf den 4. Februar 2000 hilft dabei: Auch damals zogen nicht mehr als 5000 Menschen durch die Wiener Innenstadt. Dass dieser Tag nachhaltig in Erinnerung blieb ist eher darin begründet, dass die Polizei eine zu kleine Sicherheitszone gezogen hatte und die schwarzblaue Regierung deshalb unterirdisch zur Angelobung gehen musste. Man darf dabei nicht vergessen, dass die Wiener Polizei von der SPÖ ziemlich dominiert war und heute noch ist. So mancher (hochrangige) Polizist wäre gestern durchaus lieber auf der anderen Seite der Absperrung gestanden.

Doch diesmal liefen die Vorbereitungen professioneller als damals. Obwohl es neun Demozüge gab, blieben die (gut organisierten) Beamten Herr der Lage. Nur als sich der "schwarze Block" am Ende noch einmal überraschend in Bewegung über den Ring setzte, wurde es kurz hektisch. Rund 300 Personen wurden de facto eingekesselt, drei Personen festgenommen. Am Ende waren die "Highlights" ein paar Rauchbomben und eine Handvoll Birnen, die von Autonomen in Brand gesetzt wurden. Die Regierungsangelobung wurde nicht gestört.

Remake Mitte Jänner

Eine Rückkehr der "Wandertage" alias Donnerstagsdemo dürfte es dennoch nicht geben. Dafür gibt es mehrere Gründe: In der Vorweihnachtszeit ist die Mobilisierung zu gering, auch deshalb wurde bereits eine Großdemo für kommenden Samstag abgesagt. Erst am 13. Jänner soll es einen größeren Protest geben. Dazwischen liegen Tage voller Weihnachtsfriede, der den Demonstrationseifer kaum steigern wird. Auch ist die autonome Szene im Vergleich zu früher weniger schlagkräftig. Dazu sinkt einfach die Zahl der älteren Menschen, die aufgrund von Kriegserlebnissen gegen Schwarzblau demonstrieren geht.

Dass es keine Massendemonstrationen geben wird, ist damit noch lange nicht gesagt. Das wird von den einzelnen Maßnahmen abhängen und ob dann auch die Gewerkschaft oder die SPÖ mobilisieren werden. Dazu kommen heikle Situationen wie der Akademikerball, wenn ein FP-Minister die Polizei bei der Demo anführt.