Ursula von der Leyen in Wien : "Grünes Licht für Österreich-Aufbauplan“

Im fürstlichen Liechtensteinpark in Wien gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Kurzstopp bekannt, dass schon im Juli die ersten Gelder aus Brüssel im Zuge des "Next Generation EU“ Aufbauplan fließen werden. Insgesamt 3,5 Milliarden Euro werden in Digitalisierung und nachhaltige Projekte investiert. "Mit dem Next Generation EU-Plan können Europa und Österreich mit Zuversicht in die Zukunft blicken“, meinte von der Leyen.  Der Aufbauplan  sei mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 800 Milliarden Euro der größte Konjunkturplan nach dem Marshallplan im Jahr 1948. 

Von der Leyen betonte, dass die EU in der Pandemie schneller reagierte habe als nach der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2008. Der "Fiskalpakt wurde flexibilisiert, um die Liquidität in der Wirtschaft zu sichern“, so von der Leyen. 

Vorreiter Österreich

Österreich werde 58 Prozent in nachhaltige Projekte investieren. Etwa in saubere Mobilität oder in eine öko-soziale Steuerreform. Von der Leyen hob auch Österreichs Rolle in der grenzübergreifenden Forschung der Wasserstofftechnologie hervor. Mit einem Anteil  von 58 Prozent sei Österreich ein "Vorreiter in Europa“ in Sachen "Green Deal“, betonte von der Leyen. 52 Prozent der Gelder gehen in Digitalisierung, um auch hier nachhaltige  und umweltschonende Projekte zu realisieren. 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bedankte sich bei Ursula von der Leyen, dass sie als EU-Kommissionspräsidentin jederzeit für jedes EU-Mitgliedsstaat in der Pandemie erreichbar gewesen sei. "Das ist nicht selbstverständlich“, so Kurz.

Der Bundeskanzler betonte, dass die Verhandlungen nicht einfach waren. Die Gemeinschaft der "frugalen Staaten“ haben sich hier nicht beliebt gemacht. Aber Verhandlungen seien auch "kein Beliebheitswettbewerb“, betonte Kurz. Österreich habe erreicht, dass die Rabatte und das Volumen für Österreich erhöht werden.