Showdown bei Gericht zur S8 – und wie es weitergeht
Von Bernhard Gaul
Jene Bürgerinnen und Bürger, die an der geplanten Marchfeld-Schnellstraße S8 leben, sind seit Jahrzehnten nicht zu beneiden: Tagtäglich rattern bis zu 35.000 Fahrzeuge, inklusive Schwerverkehr, durch die eigentlich lieblichen Gemeinden entlang der Strecke Richtung Bratislava in der Slowakei. Seit Jahrzehnten wird versucht, die Schnellstraße zu bauen. Derzeit hängt das Projekt beim Bundesverwaltungsgericht.
Kommenden Dienstag findet dort die nächste mündliche Verhandlung statt. Denn die S8 hat viele Gegner – vor allem Umweltaktivisten, die im Bereich eines Streckenabschnitts den Triel, einen in Mitteleuropa vom Aussterben bedrohten Brutvogel, gefunden haben. Die Landespolitik bezweifelt dessen Existenz, Vogelkundler geben aber zu bedenken, dass der Triel ein Meister der Camouflage sei, also perfekt getarnt sein Dasein fristet.
Seine Existenz könnte aber reichen, um das Projekt im Marchefeld abermals gerichtlich abzusagen. Zwar könnten dann erneut die Höchstgerichte mit der Causa befasst werden, was damit aber jedenfalls bedeuten würde, dass noch länger kein endgültiger Entschluss gefasst wird – zulasten der betroffenen Bevölkerung.
Zwar fokussiert sich Unverständnis bis Wut über den noch immer nicht stattgefundenen Baustart an Verkehrsministerin Leonore Gewessler, das Ministerium gibt aber zu bedenken, dass nicht die Ministerin, sondern das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung fällt.
Dem KURIER liegt ein Brief aus dem Ministerium an den für Verkehr und Straßenbau zuständigen „Herrn Landeshauptfrau-Stellvertreter“ Udo Landbauer (FPÖ) vor. Darin „erneuert“ sie die bereits öfter ausgesprochene Einladung an das Land Niederösterreich, „gemeinsam an einer zukunftsorientierten Mobilitätslösung für den betroffenen Raum zu arbeiten“. Denn genau das sei trotz mehrfacher Bitte nicht geschehen. Es sei aber „gegenüber den Anrainer:innen nicht verantwortbar, dass der mögliche negative Ausgang dieses Gerichtsverfahrens die notwendigen Maßnahmen gegen Stau, Lärm und schlechte Luft weiter verzögert, obwohl diese Entwicklung lange absehbar war“.
„Das Land Niederösterreich hält jedenfalls an den geplanten Straßenbaumaßnahmen fest“, hieß es auf KURIER-Anfrage dazu aus dem Büro von LH-Vize Landbauer. Und eine Planung von Alternativen finde nicht statt, weil die „S8 im Bundesstraßengesetz verankert“ sei. Sollte das Gericht Nein sagen und die Höchstgerichte angerufen werden, sei die Vefahrensdauer derzeit nicht absehbar. In der Regel dauere das sechs bis 18 Monate.
Fortsetzung Dienstag.