Politik/Inland

Schallenberg und Schramböck reisen zu Arbeitsbesuch nach Israel

Außenminister Alexander Schallenberg und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) reisen am Montagabend zu einem gemeinsamen Arbeitsbesuch nach Israel. Schallenberg trifft dabei Israels Außenminister Yair Lapid, Schramböck Wirtschaftsministerin Orna Barbivay.

Neben der Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen wolle man auch über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den Friedensprozess mit den Palästinensern sprechen, hieß es gegenüber der APA.

Die Beziehungen zwischen Österreich und Israel seien besser denn je zuvor, obwohl dies nach den schrecklichen Erfahrungen der Shoah alles andere als selbstverständlich sei, betonte Schallenberg im Vorfeld der Reise. "Denn viel zu lange hat die Republik Österreich ihre historische Verantwortung für die Verbrechen der Shoah geleugnet. Jetzt aber nehmen wir sie wahr. Jetzt arbeiten wir aktiv daran", so der Außenminister.

Auswirkungen des Krieges

"Das geopolitische Erdbeben in Europa, das der entsetzliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst hat, wird auch Erschütterungen im Nahen Osten und Nordafrika zur Folge haben", erklärte Schallenberg weiter. Die ersten Auswirkungen von gestiegenen Energiepreisen und Engpässen bei lebenswichtigen Ressourcen wie etwa Weizen berge enormen sozialen Zündstoff. "Wir müssen verhindern, dass sich hier neue Brandherde auftun, die die Stabilität in der Region und damit auch die Sicherheit Israels gefährden könnten", so der Außenminister. Die israelischen Vermittlungsbemühungen und das humanitäre Engagement, etwa das israelische Feldlazarett in Lwiw, begrüße man daher ausdrücklich.

Frieden mit Palästina

Ebenfalls thematisieren wolle Schallenberg die Notwendigkeit, zu einem Friedensprozess mit den Palästinensern zurückzukehren, hieß es aus dem Außenamt. Zuletzt habe der Außenminister vor knapp zwei Wochen mit dem palästinensischen Außenminister Ryad al-Maliki in Antalya darüber gesprochen.

Österreich trete gemeinsam mit den Partnern in der EU weiter für eine verhandelte Zweistaatenlösung auf Basis des Völkerrechts ein. Die Dynamik, die sich in den Beziehungen Israels mit einigen arabischen Staaten ergeben habe, begrüße er sehr, sagte Schallenberg. "Die Karten im Nahen Osten werden damit gerade neu gemischt." Weitere Themen der Gespräche werden die aktuellen Verhandlungen mit dem Iran bezüglich eines Atomabkommens sowie die Lage in Libanon und in Syrien sein.

Wirtschaftspartner Israel

Israel sei ein wichtiger Partner für die österreichische Wirtschaft, betonte Schramböck gegenüber der APA. "In High-Tech-Sektoren liegt Israel an der Weltspitze. In Israel punkten österreichische Unternehmen mit ihren Lösungen im Bereich Infrastruktur, in der traditionellen Industrie und Umwelttechnik, Abfallwirtschaft als auch Energiewirtschaft. Gerade in diesen Sektoren bestehen enorme Chancen für österreichische Unternehmen. Diese Chancen wollen wir weiter ausloten."

Am Dienstag sind Gespräche mit Vertretern von israelischen Start-Ups geplant. Am Dienstag nehmen die Minister in Haifa an der Präsentation der neuen von der österreichischen Firma Doppelmayr gebauten Seilbahn teil.

Lernen von Israel

"Wir können von Israels Leidenschaft für Innovation und neue Technologien viel lernen", erklärte Schramböck. So liege Israel im digitalen Gesundheitssektor, der ein vielversprechender globaler Wachstumsmarkt sei und 2022 weltweit eine Marktgröße von über zwei Milliarden US-Dollar (1,82 Mrd. Euro) erreichen werde, an der Weltspitze. "Hier sehe ich für Österreich und österreichische Firmen enormes Potenzial", betonte die Wirtschaftsministerin.

Aufgrund der schnell ausgerollten Impfkampagne im Frühjahr 2021 hat sich die israelische Wirtschaft schnell erholt. Der erstarkte Privatkonsum führte dazu, dass die Wirtschaft Ende 2021 schon wieder ein Plus gegenüber dem Vorkrisenniveau von 2019 verzeichnen konnte. Stark beigetragen haben zum Wirtschaftswachstum auch die Technologieexporte, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium.

Österreich exportierte 2020 Waren und Dienstleistungen im Wert von 493 Millionen Euro nach Israel, die Importe aus Israel summierten sich 2020 auf 260 Millionen Euro. Die Summe der österreichischen Investitionen in Israel betrug 2020 39 Millionen Euro, israelische Investitionen in Österreich im selben Jahr beliefen sich auf 116 Millionen Euro.