Politik/Inland

ÖVP trifft sich im Mai zu einer Zukunftskonferenz

Die ÖVP hält am 20. Mai eine "Zukunftskonferenz" ab, um den "Evolutionsprozess" aus dem Vorjahr fortzusetzen und die Partei weiterzuentwickeln. Das kündigte Parteiobmann Reinhold Mitterlehner am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat an. "Zeitnahe" zur Bundespräsidenten-Stichwahl werde außerdem ein Bundesparteivorstand stattfinden.

Die ÖVP befinde sich nach der Präsidentschaftswahl, bei der Kandidat Andreas Khol nur Vorletzter wurde, in keiner "Aussitzphase oder Zuschauerrolle", stellte Mitterlehner fest. Im Gegenteil, man beschäftige sich intensiv "intern" mit der Rolle der Bundesregierung und der Strategie für die Zukunft und Ausrichtung der Partei, betonte er.

Am 20. Mai werde es daher eine "Zukunftskonferenz" geben, die an den Weiterentwicklungsprozess aus dem Vorjahr anknüpft. Zu dieser Veranstaltung werden jeweils drei Personen aus den Landesorganisationen, den Bünden und dem Parlamentsklub geladen. Außerdem soll es 15 bis 20 "Wildcards" geben für Proponenten, von denen man wisse, dass sie an der Ausrichtung der ÖVP interessiert seien.

Bei der Konferenz werde man sich über die "Frage der Regierungskonstellation" und Verbesserungsnotwendigkeiten unterhalten, sich mit dem "Markenkern unseres Angebots" auseinandersetzen sowie mit dem "Wir-Gefühl", erklärte der Parteichef. Auch mit der Organisationsstruktur wolle man sich kritisch auseinandersetzen. Diese Weiterentwicklung werde er im Gespräch mit den Landesparteiobmännern individuell vorbereiten, so Mitterlehner weiter. "Zeitnahe" zur Bundespräsidenten-Stichwahl soll es außerdem eine Vorstandssitzung geben, um über Notwendigkeiten und Konsequenzen unter Berücksichtigung der Ergebnisse zu sprechen.