ÖH-Wahl: RFS darf doch noch kandidieren

Insgesamt neun Listen dürfen bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 9. bis 11. Mai bundesweit um Stimmen kämpfen.

Bei einer Sitzung der Wahlkommission wurden am Dienstag nach Ende der Verbesserungsfrist neben den sieben bisher feststehenden Gruppierungen auch noch der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) mit Spitzenkandidat Lukas Heim (Bild) sowie die nach Juxliste klingende Gruppe "Who the F*ck is Herbert" zugelassen, hieß es auf APA-Anfrage.

Bereits in der Vorwoche waren der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ/derzeit 14 Mandate in der ÖH-Bundesvertretung), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS/12), die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG/12), die JUNOS Studierenden (6), die Fachschaftslisten (FLÖ/6) sowie zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ mit je zwei Mandaten) zugelassen worden. Drei weitere Listen bekamen noch eine weitere Woche Zeit, um die Hürden für einen Antritt zu nehmen.

Diese sind nicht allzu hoch: Bei jenen Fraktionen, die bereits über mindestens ein Mandat verfügen, reicht die Unterschrift eines Mandatars sowie eines Zustellungsbevollmächtigten für einen Antritt. Alle anderen Listen (bzw. alternativ auch die Fraktionen, die schon ein Mandat haben) müssen eine bestimmte Zahl an Unterschriften sammeln: Für die Bundesvertretung braucht es insgesamt 200 Unterstützer aus mindestens sieben verschiedenen Hochschulen.

Beim RFS, der schon in der Bundesvertretung sitzt, wurde ein Formalfehler behoben: Zunächst war nicht klar, wer der Zustellungsbevollmächtigte ist. "Who the F*ck is Herbert" brachte noch die erforderlichen Unterstützungserklärungen bei. Nicht kandidieren darf dagegen die Gruppierung "Defund the ÖH". Deren einziges Ziel wäre die Einbringung eines Antrags zur Abschaffung des verpflichtenden ÖH-Beitrags gewesen.