Rechnungshofpräsident: Neos könnten auch Blauen wählen
Von Karin Leitner
"Die Bevölkerung würde es gutheißen, wenn der Rechnungshofpräsident das nächste Mal nicht von der FPÖ, sondern von den Neos gestellt würde." Das sagte Neos-Chef Matthias Strolz im Juli 2015 dem KURIER. Ende Juni dieses Jahres endet die zwölfjährige Amtszeit von Rechnungshof-Präsident Josef Moser. Er war 2004 Kandidat der FPÖ, die ÖVP unterstützte ihn. Werden die Pinken tatsächlich jemanden nominieren? "Ja", sagt Strolz dem KURIER. "Wir führen Gespräche mit zwei Personen." In knapp drei Wochen werde entschieden, wen seine Partei in das Rennen schickt. "Die Opposition sollte das Nominierungsrecht haben. Es sagt der Hausverstand, dass das Machtkartell Rot-Schwarz nicht auch noch Kontrollore selbst bestellt."
Das Anforderungsprofil für Mosers Nachfolger müsse sein: "Wirtschaftlicher Sachverstand, Kenntnis der politischen Strukturen, Führungserfahrung." Unabhängig sollte der neue Rechnungshofpräsident sein; ergo kein Polit-Mandatar: "In der Republik gibt es zahlreiche Fachleute. Die Parteien nominieren für Budgetfragen ja auch immer wieder Experten."
Meinungsverschiedenheiten
Im Falle fehlender Parlamentsmehrheit für den eigenen Kandidaten – wäre denkbar, dass die Neos einen Blauen wählen? "Ich will der FPÖ nicht absprechen, dass sie auch einen Unabhängigen nominiert. Wenn sie das tut, ist das natürlich möglich. Ich habe keine grundsätzliche Aversion gegen die Freiheitlichen. Es gibt nur inhaltliche Meinungsverschiedenheiten." Wie die Grünen fordert Strolz, dass das Bewerber-Hearing im Hauptausschuss des Hohen Hauses nicht hinter verschlossenen Türen vonstatten geht: "Damit wäre gewährleistet, dass die Qualifikation in den Vordergrund rückt. Die Öffentlichkeit würde nämlich genau hinschauen, ob wirklich der oder die Beste genommen wird."