"Machetenmörder"-Sager im TV: Ermittlungen gegen Westenthaler wegen Verhetzung
Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen den früheren BZÖ-Chef Peter Westenthaler wegen Verhetzung. Er wird wegen einer Aussage in der Sendung "Fellner! Live" auf oe24.tv als Beschuldigter geführt, bestätigte die Strafverfolgungsbehörde der APA.
Den Ermittlungen liegt eine Anzeige der NGO SOS Mitmensch zugrunde, wie die Organisation via Twitter mitteilte.
Laut SOS Mitmensch geht es bei den Ermittlungen u.a. "um die pauschale und undifferenzierte Beschimpfung von Menschen aus Afghanistan als 'Machetenmörder'", schrieb die Menschenrechtsorganisation auf dem Kurznachrichtenportal. Die Staatsanwaltschaft wollte zuvor nicht kundtun, um welche Aussage es konkret geht.
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Westenthaler tritt regelmäßig in der Diskussionssendung auf dem Privatsender auf, meistens stellt er sich einer Diskussion mit dem früheren SPÖ-Abgeordneten Josef Cap.
Der frühere BZÖ-Chef wollte die Ermittlungen gegen ihn gar nicht kommentieren. Eine APA-Anfrage bei oe24.tv blieb bis zuletzt unbeantwortet.