Kaineder neuer Landessprecher der Grünen OÖ
Die oberösterreichischen Grünen haben am Samstag in Linz Stefan Kaineder zum neuen Landessprecher und Nachfolger von Maria Buchmayr gewählt. Er sagte, dass er sich angesichts der Klimakrise von der Generation Hainburg inspirieren lassen wolle. Integrationslandesrat Rudi Anschober forderte mit Blick auf die Identitären-Causa ÖVP und SPÖ auf, bestehende Koalitionen mit der FPÖ aufzukündigen.
In seiner Bewerbungsrede vor den Delegierten im Volkshaus Pichling in der Linzer Solarcity nahm Kaineder die Politik in Sachen Klimaschutz in die Pflicht: Es reiche nicht, Klimaziele auf ein Blatt Papier zu schreiben, man müsse auch für die Umsetzung sorgen. "Das ist eine Frage des politischen Willens und den werden wir herbringen", sagte er. Der 34-Jährige beschwor den Geist der Generation von Hainburg - wie man mit dem Thema heute umgehen sollte, würden die "Fridays for Future"-Demos zeigen.
Kaineder, der seit 2015 Grüner Sozialsprecher im oberösterreichischen Landtag und seit Februar stellvertretender Bundessprecher ist, erhielt 92,54 Prozent der Delegiertenstimmen. Gewählt wurden bei der Landesversammlung auch seine beiden Stellvertreter: die Katsdorfer Gemeinderätin Dagmar Engl (85,07 Prozent) und der Landtagsabgeordnete Severin Mayr (94,16 Prozent). Zudem erfolgte die Staffelübergabe der bisherigen Landesgeschäftsführerin Gabriela Schönberger an ihre Nachfolgerin, die frühere Linzer Klubobfrau Ursula Roschger.
Sie habe sich entschieden, nach sechs Jahren die Verantwortung in neue Hände zu legen "und damit auch neue Wege zuzulassen", sagte die scheidende Landessprecherin Buchmayr. Nachdem man aus dem Parlament geflogen ist, sei man nun wieder auf Kurs. "Das Krone-Richten haben wir erledigt und jetzt ist es Zeit, die Rösser zu satteln und loszureiten", gab sie ihren Parteifreunden mit auf den Weg.
Integrations-Landesrat Rudi Anschober ging auf die "Vernetzungen und Verzahnungen" der FPÖ mit rechten Gruppen ein, "diese Ähnlichkeit in der Sprache und in den Zielen" sei dramatisch. Er forderte ÖVP und SPÖ auf, Koalitionen und Arbeitsübereinkommen mit den Blauen - etwa in Linz, in Oberösterreich, im Bund und im Burgenland - zu beenden.