Politik/Inland

Herbert Scheibner sagt der Politik Adieu

Er ist ein Freund des Wiener Lieds. Nun sagt Herbert Scheibner leise Servus – zur Politik. Er kandidiert zwar wieder für das BZÖ, aber an unwählbarer Stelle. Dass er geht, weil die Chance der Orangen, erneut ins Hohe Haus zu kommen, gering ist, bestreitet Scheibner. Er nennt andere Gründe. Dirty Campaigning dominiere, Sachpolitik komme zu kurz. Scheibners Beleg dafür: „Ich habe nur einmal im Nationalrat, und das vor 15 Jahren, einen Ordnungsruf erhalten.“ Zudem habe er genug davon, „stundenlang in Verhandlungen zu sitzen, bei denen nichts herauskommt.“ Wahlkampf widert den einstigen Heeresminister (unter Schwarz-Blau I) ebenfalls an: „Das ist ein Gräuel – diese vordergründigen Aktionen, die Anbiederung, Leute im Wirtshaus beim Essen zu stören.“ Zudem seien der Polit-und der Privat-Job „weder inhaltlich noch zeitlich kompatibel“.

Seit 2007 hat Scheibner eine Firma. Er berät Unternehmen, die im arabischen Raum Geschäfte machen wollen. 2011 kam er ins Visier der Korruptionsjäger. Eine Bank aus dem Umfeld des Raiffeisen-Konzerns erhob den Verdacht der Geldwäsche. Auf Konten von Scheibner soll von rüstungsnahen Firmen Geld geflossen sein. „Diese Anzeige war für mich eine Katastrophe. Anfangs wurden alle Verträge gekündigt.“ Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind abgeschlossen; dem Vernehmen nach will sie das Verfahren einstellen. Das letzte Wort hat in derlei Promi-Fällen aber das Justizressort.