Politik/Inland

Grenzwertige Wortklauberei

Auch Sprache wandelt sich. Normalerweise und weltweit ist das ein langwieriger Prozess. In der heimischen Politik geht das viel schneller. Da ändern sich Begriffe für ein und dasselbe innert kurzer Zeit. Beispielsweise wird aus einer "Obergrenze" ein "Richtwert". Die ÖVP hatte das O-Wort vergangenen November in die Flüchtlingsdebatte eingebracht. Der SPÖ missfiel das schwarze Wording. Eine "Obergrenze" werde mit ihr nicht gezogen. Und so schlugen die Roten einen semantischen Salto: Einen "Richtwert" gibt es nun.

Es ist nicht die erste Wortakrobatik der Bundespartner. Schon als es darum ging, das Ding zu benennen, das an der steirischen Grenze zu Slowenien aufgestellt werden soll, turnten sie verbal. Anfangs war Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ein bisschen unkonkret; von "besonderen baulichen Maßnahmen" sprach sie. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner spitzte das ein wenig zu – zu "technischer Sicherung". Dann redete Mikl-Leitner Tacheles: Vonnöten sei ein "Zaun". Kanzler Werner Faymann wollte von einem solchen nichts hören. Er kreierte ein bis dahin ungekanntes Synonym: "Tür mit Seitenteilen". Man einigte sich koalitionär-gütlich auf "Grenzmanagement". All das verdient nur ein Prädikat: grenzwertig!