Gesundheitsminister Rauch rechnet mit Politik in Vorarlberg ab

Es ist eine deutliche Abrechnung, die der Grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch im aktuellen profil macht. Es geht, natürlich, um die Politik in seinem Heimatbundesland Vorarlberg und die dortige Inseraten-und Spesenaffäre rund um den ÖVP-Wirtschaftsbund. „Das System, über Inserate in einer Publikation Einnahmen und damit über Umwege Parteispenden zu generieren, liegt seit Jahren am Tisch.“

Er habe das System als Oppositionspolitiker in Vorarlberg über Jahre thematisiert. „Es war allen klar, wie das System funktioniert, jeder kannte es“, so Rauch zur Frage des Nachrichtenmagazins, ob auch Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) davon gewusst habe.

Konfliktpotenzial

In dem Interview greift Rauch ein weiteres Thema auf, das Konfliktpotenzial mit dem Koalitionspartner birgt: die Vermögensbesteuerung. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, über Vermögensbesteuerung zu debattieren. Die Diskussion muss eröffnet werden“, so Rauch.

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