Geschwärzte Akten: FP in Sorge wegen "Lackschnüffelei"

Als Michael Hysek, Chef-Bankenprüfer der Finanzmarktaufsicht (FMA), im Zeugenstand des Hypo-U-Ausschusses von den "gesundheitlichen Folgen des Lackschnüffelns“ sprach, mussten sich einige Abgeordnete das Kopfschütteln und auch das Lachen verkneifen: Der FMA-Experte meinte nämlich, die tausenden Akten, die seine Mitarbeiter im Zuge des Banken-U-Ausschusses 2007 mit Filzstiften schwärzten, hätten bei ihnen negative Folgen hinterlassen (mehr zu der Befragung lesen Sie hier).

Schwarze Akten beim VfGH

Pikant ist dies deshalb, weil beim aktuellen U-Ausschuss die Debatte über geschwärzte Akten bis zum Höchstgericht drang – dort berät man nun darüber, wie viel Filzstift auf den Unterlagen zulässig ist. FPÖ-Mandatar Gernot Darmann will nun aber auch wissen, wie viel Filzstift verträglich ist: Er begehrt nun Auskunft vom Finanzminister darüber, welche gesundheitlichen Probleme das denn damals waren - ob es auch unmittelbar im Ministerium solche gab und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden. "Sind dem Ressort gesundheitliche Folgen aktuell laufender Aktenschwärzungen im Zuge des Hypo-Untersuchungsausschuss 2015 bekannt?", so der Text der Anfrage, die der APA vorliegt.

Ihn interessiert zudem, "welche Mittel, Stifte, Farbstoffe bzw. Lacke" damals und aktuell zum Unkenntlichmachen von Dokumenten zur Verfügung gestellt werden. Denn: Wichtig sei auch zu wissen, ob das Ganze für die Bediensteten zumindest auszahlt - etwa "in Form einer 'Schwärzungszulage' bzw. einer Gefahrenzulage".