Geheimtreffen von Faymann und Länderchefs
Von Karin Leitner
2003 trafen einander der Rote Alfred Gusenbauer und der Blaue Jörg Haider zum Spargelessen – um "Zusammenarbeit in einer Sachfrage" mit der FPÖ zu erörtern, wie der SPÖ-Chef hernach sagte. Es wurde nichts mit der "Öffnung" gegenüber den Blauen.
Am Freitag treffen einander der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl zum Schmaus in Neufeld an der Leitha; dort haben die Häupls einen Zweitwohnsitz. Bei diesem tête-à-tête wird es darum gehen, welchen Kurs die SPÖ fortan gegenüber der FPÖ fahren soll, wie sie sich inhaltlich neu positioniert – und mit wem an der Spitze. Von dort wollen ja mittlerweile viele Rote Werner Faymann weghaben.
Stimmungssondierung
Häupl hat, als Krisenmoderator, in den vergangenen Tagen die Stimmung in den übrigen Landesgruppen ausgelotet – im Hinblick auf die heutige Zusammenkunft mit Niessl und den Bundesparteivorstand am kommenden Montag. Da soll entschieden werden, wie es weitergeht. In der Bundespartei heißt es: "Es geht vor allem darum, ob der Parteitag regulär im November stattfindet – oder ob er vorgezogen wird." Auf Letzteres drängen Faymanns Kritiker – um ihn dort abzulösen. Sie wollen einen Juni-Termin. Möglicher Kompromiss könnte September sein.
Der angezählte Faymann denkt freilich nicht daran, kampflos zu weichen ("Rechnen Sie weiter mit mir"). Er sucht nach Verbündeten, die ihre Loyalität zu ihm auch öffentlich bekennen. Er gehe nicht davon aus, dass die Ära Faymann zu Ende ist, sagte etwa Sozialminister Alois Stöger der APA. Ebenfalls "kein Thema" sei für ihn, den Parteitag vorzuverlegen. Wichtiger sei, über die Asyl-Causa und den Umgang mit der FPÖ zu debattieren. Das zu klären, brauche Zeit.
Die Zeit bis zum Parteivorstand versucht Faymann zu nützen. Am Sonntag fliegt er zwar nach Stockholm (er trifft Spitzenvertreter der europäischen Sozialdemokraten), er könnte aber schon am Abend wieder in Wien sein. Entweder da oder Montagfrüh wird er sich mit den roten Ländervertretern im Kanzleramt treffen. Tacheles solle da geredet werden, wird berichtet. Häupl & Co sollen von der Stimmung an der Basis berichten – und darüber, wie die Funktionäre zu Faymann stehen.
Auch eine andere Runde hat, wie berichtet, Faymann initiiert. Vor dem Parteivorstand speisen er und die SPÖ-Länderchefs mit Bundespräsident Heinz Fischer. Offizieller Anlass für die Einladung ist laut Faymanns Intimus, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer: Das Noch-Staatsoberhaupt wolle sich bei den Ländergesandten für die vergangenen Jahre bedanken. Sozialdemokrat Fischer wird allerdings auch über Aktuelles reden wollen: die Krise der SPÖ.