FPÖ: Abtrünniger Schnell gründet eigene Partei

Noch für diese Woche kündigte Karl Schnell, der ehemalige Landtagsklubobmann der Salzburger FPÖ, an, eine neue Partei gründen zu wollen. Schnell wurde ja in der Vorwoche von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache persönlich aus der Partei ausgeschlossen. Seitdem schwelt ein Streit zwischen Schnell und seiner ehemaligen Heimatpartei.

Man werde die neue Partei unter dem Namen „ Freiheitliche Partei Salzburgs“ (FPS)noch diese Woche bei der Vereinsbehörde anmelden, bestätigte der langjährige frühere Salzburger FPÖ-Obmann. „Es ist traurig, dass wir diesen Schritt setzen müssen, denn laut den Statuten wären wir ja auch jetzt schon eine eigenständige Landespartei“, sagt Schnell, der noch immer als Obmann des Freiheitlichen Landtagsklubs im Amt ist. Die entscheidenden Organe seien der Landesparteitag, die Landesparteileitung, der Landesparteivorstand, der Obmann, die Finanzreferenten und die Rechnungsprüfer. „Aber dann nimmt Strache wie ein Diktator die Landesgruppe in Beschlag und fährt gegen die Mehrheit drüber. Die Mehrheit war 21:8 für mich“, ist Schnell überzeugt.

Um derartige Vorkommnisse in der Salzburger FPÖ von vornherein auszuschließen, werde das neue Statut um einen Punkt ergänzt. Und der laute, dass niemand von außen demokratisch getroffene Entscheidungen aushebeln könne. „Normalerweise müsste das gar nicht notwendig sein.“ Ansonsten werde sich in Salzburg aber nicht viel ändern. „Wir bleiben eine freiheitliche Partei. Und die Strukturen bleiben alle gleich: Der Landtagsklub, die Gemeindevertretungen“, betonte Schnell.

Rechtsstreit

Vonseiten der Bundes-FPÖ zeichnet sich nun ein Rechtsstreit um den Parteinamen ab. Die FPÖ werde „selbstverständlich“ gegen Schnell, vorgehen, sollte er seine neue Gruppierung „Freiheitliche Partei“ nennen, sagte Generalsekretär Herbert Kickl am Montag. „Dann kann er sich gleich den nächsten Namen überlegen – ich schlage vor, ‚Charlys BZÖ‘“, ätzte er in Richtung Schnell.

Zwar könne das Innenministerium keine Parteigründung verbieten. Sollte die Bundes-FPÖ als „Freiheitliche Partei Österreichs“ jedoch ein Problem mit dem Namen haben, so könnte diese zivilrechtlich klagen. Schwierig könnte es zudem bei einer Wahl werden, denn die Wahlbehörde müsse darauf achten, dass der Wahlzettel den Vorschriften entspricht. Die Gefahr, dass zwei Listen wegen Namensähnlichkeit bzw. -Gleichheit verwechselt werden können, sollte dabei vermieden werden, heißt es aus dem Innenministerium.

Schnell rechnet indes weiterhin damit, dass der Großteil der Salzburger Freiheitlichen ihm folgen wird. Obmann soll – wie schon bei der FPÖ seit 2013 – der Pongauer Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler werden.