FPÖ: "Kickl ist näher dran an den großen Sozialdemokraten als Babler"
Von Christian Böhmer
Am Dienstag lag es an Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker, den Wahlsieg der Freiheitlichen bei der EU-Wahl noch einmal aus blauer Perspektive einzuordnen.
Die Generalsekretäre der FPÖ kritisierten zunächst die anderen Parteien, die offensichtlich „nicht auf derselben Veranstaltung waren wie wir“, wie Schnedlitz spöttisch bemerkte. Es könne doch nicht sein, dass sich nun „alle als Sieger fühlen“. Insbesondere die SPÖ und die ÖVP bekamen ihr Fett ab: Den Sozialdemokraten bzw. deren Wählern machte Schnedlitz das Angebot, bei der Nationalratswahl FPÖ zu wählen. „Gerechtigkeit und die Anliegen der Arbeiter“ seien der FPÖ ebenso wichtig wie „eine vernünftige Ausländerpolitik“. Und alle, denen „Wokness und der Gender-Dingsbums zu viel sind“, seien bei der FPÖ gut aufgehoben. "Herbert Kickl ist näher dran an den großen Sozialdemokraten als Andreas Babler.“
Inhaltlich versprachen Schnedlitz und Hafenecker, dass die FPÖ weiter gegen „ORF-Zwangssteuern“, „Klima-Zwangssteuern“ und den „Klima-Kommunismus“ auftreten werde.
Wie von Kickl am Wahlsonntag angekündigt, brachte Hafenecker Susanne Fürst ins Spiel. Sie sei eine Personalreserve und gilt den Freiheitlichen offenbar nicht nur als würdige Nationalratspräsidentin, wenn die FPÖ die Wahl gewinnen sollte, sondern auch als passende Kandidatin für den EU-Kommissar.
Rein rechtlich nominiert die Bundesregierung mit Zustimmung des Hauptausschusses im Parlament den oder die EU-Kommissarin.
Für Hafenecker hat die ÖVP dieses Recht politisch aber verwirkt - und sie soll daher in Alternativen denken.
Abgesehen davon versicherten Hafenecker und Schnedlitz, dass man die bisher strapazierten Themen weiter forciere. „Bei der Corona-Politik müssen wir die Schuldigen benennen“, sagt Hafenecker. Und das bedeute, dass man in der nächsten Legislaturperiode einen Covid-U-Ausschuss einsetze.