Fekter: "Song Contest nicht letzte Rettung für Häupl"

Auch wenn das weder Wiens Rote noch Grüne bestätigen – dass ein Boulevardblatt ohne Beleg behauptet hat, in der Bundeshauptstadt werde am 31. Mai, nicht erst im Herbst 2015 gewählt, genügt der Bundes-ÖVP für eine parlamentarische Anfrage. Wegen des angeblichen Grunds für die frühere Wahl: Rot-Grün wolle vom positiven Image des Eurovision Song Contest, der am 16. Mai in Wien stattfinde, profitieren. Dabei ist offen, in welcher heimischen Stadt die Chose vonstatten geht.

Schwarze Nationalratsabgeordnete wollen von Kulturminister Josef Ostermayer wissen, was er tun werde, um den Song Contest "vor parteipolitischer Vereinnahmung zu schützen"? Ebenso, ob er dem ORF "finanzielle oder materielle Unterstützung für die Ausrichtung des Eurovision Song Contest 2015 zugesagt bzw. in Aussicht gestellt" habe. Wenn ja, wie hoch diese sei. Und: "Ist Ihnen bekannt, ob der Termin für die Landtagswahl auch auf 31. Mai vorverlegt wird, wenn der Song Contest nicht in Wien stattfinden wird?"

Für ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter, seit jeher keine "Sozen"-Freundin, "drängt sich der Verdacht auf, dass die Rathaussozialisten die öffentliche Wirkung des Song Contest für ihre Wahlbewegung nützen wollen. Der Song Contest sollte ein Fest für Vielfalt und Freiheit in Europa sein, nicht der letzte politische Rettungsanker für Michael Häupl." Eine "derart offensichtliche parteipolitische Vereinnahmung eines kulturellen Großereignisses in Österreich" gehe nicht an, befindet Fekter. Abgesehen davon gebe es für die Location des Gesangswettstreits "Vorschläge und Angebote aus ganz Österreich. In diesem Sinne hoffe ich auf einen transparenten, offenen Prozess bei der Vergabe des Austragungsstandortes und bei der Kostenschätzung. Das ist ein Gebot der Stunde für den gebührenfinanzierten ORF."