EU-Vergleich: Wenig Parteienvielfalt im heimischen Parlament

Im österreichischen Nationalrat gibt es im Vergleich zu den Parlamenten anderer EU-Staaten vergleichsweise wenig Parteienvielfalt.

Während hierzulande fünf Fraktionen (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS) in der ersten Kammer sitzen, sind es im EU-Durchschnitt mit acht Parteien deutlich mehr, zeigt eine Kurzstudie des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, für das die nationalen Parlamente (erste bzw. einzige Kammer) der 27 EU-Mitgliedsstaaten verglichen wurden.

Weniger Parteien nur in Malta

Weniger Parteien als im österreichischen Parlament gibt es nur in Malta mit zwei. Kroatien und die Slowakei kommen wie Österreich auf fünf Fraktionen, sechs sind es in Bulgarien, Estland, Litauen, Portugal, Rumänien und Slowenien.

Am anderen Ende der Skala finden sich Dänemark und die Niederlanden (jeweils 16 Fraktionen), Belgien und Ungarn (11) sowie Frankreich, Irland und Polen (10).

Dass eine Partei mehr als 50 Prozent der Mandate ergattert, ist in den EU-Mitgliedsstaaten höchst selten. Aktuell ist das nur in Ungarn, Malta, Griechenland und Portugal der Fall.

Über alle nationalen Parlamente der EU-Staaten hinweg gibt es 6.321 Abgeordnete, pro Staat sind es zwischen 736 im Deutschen Bundestag und 56 im zypriotischen Parlament.

Der österreichische Nationalrat liegt mit 183 Abgeordneten an 14. Stelle der EU-27 und deutlich unter dem EU-Schnitt von 234.

Vergleichsweise viele Mandatare in Österreich

Gleichzeitig gibt es in Österreich auf die Einwohnerzahl gerechnet vergleichsweise viele Mandatare: Kommt hierzulande einen Mandatar auf 49.180 Einwohnerinnen und Einwohner (Rang 10), vertritt im Schnitt der EU-27 ein Mandatar immerhin 70.669 Einwohner.

An der Spitze der Skala landet dabei Italien mit 147.500 Einwohnern pro Mandatar, allerdings gibt es dort mit dem Senat eine starke Zweite Kammer. Ähnlich hohe Werte weist die Studie auch für Spanien, Frankreich, die Niederlande und Deutschland aus. Besonders niedrig sind diese hingegen in den kleinen Staaten Malta (6.329), Luxemburg (10.000) und Estland (12.871).

Weit verbreitet ist in den EU-Ländern das Zwei-Kammern-System, wie es auch Österreich mit Nationalrat und Bundesrat kennt. Zwar verfügen 15 der 27 EU-Staaten über nur eine Kammer, insgesamt gesehen leben der Studie zufolge aber knapp 83 Prozent der EU-Bevölkerung in Staaten mit einem Zweikammersystem.

In den vier föderalistischen Staaten der EU - neben Österreich sind das Belgien, Deutschland und Spanien - gibt es jeweils neben der ersten Kammer noch eine Länderkammer.

Auch alle großen Staaten wie Frankreich, Italien und Polen haben zwei Kammern.