Klubchef Lopatka will aufsässige Steirer befrieden

Die Situation ist pikant. Klubchef Reinhold Lopatka ist Steirer. Und die steirischen Mandatare drohen, bei einer Abstimmung auszuscheren. Nicht in einer Pipifax-Causa, sondern beim Budget. Sollte Finanzminister und ÖVP-Chef Michael Spindelegger gewisse Bedingungen nicht erfüllen, würden sie gegen das Haushaltsgesetz stimmen, tat der Obmann der steirischen VP-Mandatare, Werner Amon, im KURIER kund.

Anlass für den erneuten Zwist (nach jenem in Sachen Gesamtschule): Die Steirer fürchten, die von der Regierung abgesegnete Medizin-Uni Linz könnte zu ihren Lasten gehen. Ergo verlangen sie von Spindelegger eine „Finanzierungsgarantie“ für die Uni Graz und die Grazer Uni-Klinik. Nicht nur für diesen, auch für Lopatka unangenehm. Sich gegen seine Landsleute zu stellen, bekäme ihm nicht gut; unterstützen kann er sie als Spindeleggers Statthalter im Klub auch nicht. Und so wird er heute versuchen, mit ihnen eine gütliche Lösung zu finden – bei der Tagung von Landeschef Hermann Schützenhöfer mit den steirischen Bundes- und Landtagsabgeordneten in Kathrein am Offenegg. Schließlich tagt der ÖVP-Parlamentsklub ab Mittwoch kommender Woche in Loipersdorf. Da kann Lopatka keine Konflikte brauchen. Von den Tirolern droht ihm kein Ungemach beim Budget. Sie knüpfen ihr Ja nun doch nicht an eine Finanzierungszusage für die Innsbrucker Medizin-Uni und die Uni-Klinik. Der Tiroler Karlheinz Töchterle, zuletzt Wissenschaftsminister, nun Abgeordneter, sagt aber zum KURIER: „Die Medizinische Fakultät Linz muss jedenfalls Teil einer Gesamtstrategie zur Stärkung des Wissenschaftsstandortes Österreich sein. Daher ist für mich das Bekenntnis zu den Empfehlungen der Hochschulkonferenz zentral.“ Das heißt: Die Linzer Med-Uni darf es nicht auf Kosten bestehender Standorte geben.