Politik/Inland

Doskozil in Spielfeld: "Wird eine Nagelprobe"

Drei Tage nach seiner Angelobung als neuer roter Verteidigungsminister, absolvierte Hans Peter Doskozil (45) seine erste Visite in Spielfeld. Er will das Leitsystem noch mehr für den "Worst-Case" vorbereiten. Ende Jänner soll das neue Grenzmanagement voll ausgebaut sein, dann sollen pro Tag 5000 Flüchtlinge inklusive Registrierung und erster medizinischer Versorgung abgefertigt werden. Für Doskozil, der bis vorige Woche noch Polizeichef im Burgenland war, war es ein noch ungewohntes Zusammentreffen. Auf der einer Seite alte Kollegen, die er seit vielen Jahren kennt. Auf der anderen Seite Minister, der flankiert von General Commenda, die drei stationierten Kompanien besucht. "Dosko haben wir ihn genannt, als er noch unser Kollege war", erzählt Steiermarks Vize-Polizeichef Manfred Komericky.

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Doch das war einmal, am Freitag wurde aus "Hallo Dosko" ein förmliches "Guten Tag, Herr Bundesminister". Die Erfahrungen im Sommer, wo Doskozil mit seinem Team Tausende Flüchtlinge von der burgenländischen Grenze nach Wien transportierte, kann der Verteidigungsminister jetzt ausspielen.

Kritische Stellen beim Sicherheitscheck

Kritische Stellen beim Sicherheitscheck fallen Doskozil sofort auf. "Man sollte sich Gedanken machen, was passiert, wenn die Slowenen die Flüchtlinge nicht wie vereinbart in zwanziger Paketen nach Österreich schicken", so Doskozil. Mehrmals macht er Polizei und das Bundesheer darauf aufmerksam, dass Spielfeld die "Nagelprobe wird. Und es müsse auch die Möglichkeit geben, Autobahn und Eisenbahn im äußersten Notfall absperren zu können.

"Wir müssen beweisen, dass das, was wir öffentlich versprechen auch halten können".

Spielfeld Vorbild?

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Von Woche zu Woche nimmt das Grenzmanagementsystem mehr Form an: Am Übertritt von slowenisches auf österreichisches Staatsgebiet hängt mittlerweile eine Videowall. Auf ihr werden die ankommenden Menschen über die folgenden Stationen wie Personen- und Gepäckskontrolle, Pass-Kontrolle, Verpflegung und Busse inklusive Zeitangaben informiert. Per Lautsprecher sollen sie auch in mehreren Sprachen über das Prozedere aufgeklärt werden. Am Ende der Registrierung erhalten sie ihre Bänder in Ampelfarben: Grün für jene, die nach Deutschland weiterreisen, Gelb für jene, die in Österreich um Asyl ansuchen, und Rot für alle, die aus unterschiedlichen Gründen nach Slowenien zurückgeschickt werden.

Wenn Spielfeld klappt, dann sollen auch in Kärnten und in Tirol Grenzstationen nach dem Spielfelder Muster gebaut werden.