Doskozil: 80 Asylanträge pro Tag nur auf Spielfeld bezogen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hat in der ORF-Sendung "Zeit im Bild 2" aufhorchen lassen. Der Grenzwert von 80 Asylanträgen pro Tag, die in Österreich gestellt werden dürfen, beziehe sich ausschließlich auf den Grenzübergang in Spielfeld, erklärte Hans Peter Doskozil. Wenn gleichzeitig auch an anderen Übergängen Anträge gestellt würden, könne die Zahl von 80 auch überschritten werden, so Doskozil.

Auf die Nachfrage, ob also insgesamt auch 200 oder 300 Asylanträge pro Tag gestellt werden könnten, erklärte der Minister: "Das ist korrekt." Doskozil verwies darauf, dass ja auch an der Grünen Grenze, aber auch von aus Deutschland rückgeschobenen Personen Asylanträge gestellt werden könnten. Ein Sprecher des Ministers betonte danach gegenüber der APA, dass dies nicht im Widerspruch zu bisherigen Äußerungen der Bundesregierung stehe, weil derzeit sämtlich Ankünfte an der Südgrenze über Spielfeld erfolgen.

Doskozil weist Kritik zurück

Der Verteidigungsminister nutzte dies als Argument, um zu begründen, warum er noch Anfang Jänner klar gegen Obergrenzen für Schutzsuchende eingetreten war, nun aber die Regierungslinie mittrage. Es habe zuletzt keinen einzigen Tag gegeben, an dem es die Zahl von 80 Asylanträgen österreichweit überschritten worden sei, sagte er. Eine künftige Minimierung der Tageskontingente, sollte sich die Lage ändern, schloss er allerdings nicht aus.

Die Kritik von EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wies Doskozil zurück. In Hinblick auf die Asyl-Obergrenze bekräftigte der griechische EU-Kommissar in dem Brief an Johanna Mikl-Leitner vom Dienstag: "Diese Praxis wäre inkompatibel sowohl mit EU-Recht als auch mit der Genfer Flüchtlingskonvention. Ein Zugang zum Asylverfahren muss allen Personen gewährt werden, die in Österreich um Asyl ansuchen, und die Asylverfahrensrichtlinie erfordert, dass Anträge in nicht weniger als zehn Tagen, ab dem Zeitpunkt, von dem sie gemacht wurden, registriert werden." Diese EU-Richtlinie schreibe auch vor, dass die EU-Staaten Asylanträge an der Grenze akzeptieren müssten, "daher wäre jede tägliche Begrenzung der Zahl der Anträge, die an der Grenze angenommen werden, nicht in Einklang mit dieser Verpflichtung".

Doskozil bezeichnete die Sichtweise des Kommissars als realitätsfremd. Vielmehr läge es an der EU für funktionierende Hotspots und eine gerechte Verteilung zu sorgen. "Wir können jetzt nicht mehr auf eine europäische Lösung warten", sagte der Verteidigungsminister.